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Politik Weitere Lockerungen in Corona-Krise in Aussicht
Mehr Hessen Politik Weitere Lockerungen in Corona-Krise in Aussicht
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17:02 05.05.2020
Kai Klose (Bündnis 90/Die Grünen), Sozialminister des Landes Hessen, im Landtag. Quelle: Arne Dedert/dpa
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Wiesbaden

Während die Debatte um weitere Lockerungen in der Corona-Krise andauert, gibt es für hessische Schüler eine konkrete Perspektive. Am 18. Mai soll für einige von ihnen zumindest ein eingeschränkter Klassenunterricht anlaufen. Auch in anderen Bereichen plant das Land Lockerungen. Der Überblick vom Dienstag:

MINISTER ZU KITAS, HANDEL UND GASTRONOMIE

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Sozialminister Kai Klose (Grüne) hat im hessischen Landtag in Wiesbaden Gespräche mit den Kita-Trägern über einen eingeschränkten Regelbetrieb ab dem 2. Juni angekündigt. Bis zu diesem Zeitpunkt sollen die nötigen hygienischen Schutzvoraussetzungen geschaffen werden. Ziel der Landesregierung sei, dass jedes Kita-Kind vor den Sommerferien seine Tagesstätte noch einmal von innen sieht.

Der Fahrplan der schwarz-grünen Koalition sehe außerdem vor, den Geschäften und dem Handel eine Perspektive zu geben, sagte Klose in seiner Regierungserklärung. Die Pflicht zum Bedecken von Mund und Nase, das Abstandhalten und die Hygieneregeln blieben dabei die wichtigsten Instrumente.

Zudem werde an einem Konzept für die Gastronomie, für Veranstaltungen bis zu 100 Teilnehmern, den Sport sowie für wieder mehr soziales und kulturelles Leben gearbeitet. Die konkreten Maßnahmen seien aber abhängig von den Ergebnissen der Bund-Länder-Chefgespräche am (morgigen) Mittwoch. Jeder weitere Schritt zu mehr Lockerungen setze zudem voraus, dass die Zahl der Infizierten in Hessen nicht wieder drastisch ansteige.

UNTERRICHT MIT EINSCHRÄNKUNGEN

Am 18. Mai soll an Hessens Schulen für zahlreiche weitere Kinder und Jugendliche wieder der Klassenunterricht in eingeschränkter Form beginnen. Darunter sind die Viertklässler und alle Schüler an weiterführenden Schulen. Die übrigen Grundschüler der Klassen eins bis drei sollen am 2. Juni in die Klassenräume zurückkehren, wie das Kultusministerium auf dpa-Anfrage in Wiesbaden mitteilte. Wegen der Corona-Pandemie gibt es in Hessen derzeit nur für die Abschlussjahrgänge der weiterführenden Schulen Präsenzunterricht.

Ab dem 18. Mai soll ein Schulbetrieb für die Sekundarstufe I, die Einführungsphase der Sekundarstufe II und die Intensivklassen für Schüler mit schlechten Deutschkenntnissen zumindest eingeschränkt anlaufen, erläuterte das Ministerium. Außerdem ist eine weitere Öffnung der Berufsschulen geplant.

KOMMUNEN WOLLEN VORBEREITUNGSZEIT

Der Hessische Städtetag hat für bevorstehende Lockerungen in der Corona-Krise eine ausreichende Vorlaufzeit für die Kommunen angemahnt. "Die Erfahrungen der letzten Woche zeigen, dass die Öffnung von öffentlichen Einrichtungen eine längere Vorbereitungszeit braucht", sagte der Präsident des Hessischen Städtetages, Kassels Oberbürgermeister Christian Geselle (SPD). "Das nimmt mehr Zeit als nur ein Wochenende in Anspruch." Außerdem forderte der Städtetag vor den Bund-Länder-Gesprächen bundeseinheitliche Regelungen.

LOB FÜR FUSSBALL-KONZEPT

Innenminister Peter Beuth (CDU) hat das Konzept der Deutschen Fußball Liga (DFL) gelobt und hält einen schnellen Neustart der Bundesliga trotz der Corona-Krise für möglich. Das Hygienekonzept der DFL sei "durchdacht und schlüssig", teilte Beuth mit. "Unter Beachtung dieser Vorgaben könnte ein Neustart der Bundesliga noch im Mai erfolgen. Klar ist aber auch, dass Hygiene-Konzepte noch so gut sein können, am Ende müssen sie auch befolgt werden", fügte der Politiker an.

ERMITTLUNGEN ZU AUFZUG-VORFALL

Die in die Kritik geratene Fahrt mehrerer Politiker in einem proppenvollen Aufzug in Gießen mitten in der Corona-Pandemie ist kein Fall für die Staatsanwaltschaft mehr. Es habe sich bei Vorermittlungen kein Anfangsverdacht einer strafbaren Handlung ergeben, berichtete ein Sprecher der Staatsanwaltschaft Gießen. "Zur Prüfung, ob eine Ordnungswidrigkeit nach dem Infektionsschutzgesetz vorliegt, wurde das Verfahren an den insoweit zuständigen Landkreis Gießen abgegeben." Der Kreis nannte mit Verweis auf das laufende Verfahren keine Details zum Stand der Dinge.

CORONA-ZAHLEN

In Hessen gibt es nun 8585 bestätigte Infektionen mit den Coronavirus. Das waren nach einer Mitteilung des Sozialministeriums vom Dienstag 44 Fälle mehr als am Vortag (Stand 14.00 Uhr). Die Zahl der Todesfälle stieg um 12 auf 384.

dpa

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