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Politik Scholz rechnet fest mit Zustimmung der SPD-Basis für GroKo
Mehr Hessen Politik Scholz rechnet fest mit Zustimmung der SPD-Basis für GroKo
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12:50 27.02.2018
Olaf Scholz.
Olaf Scholz. Quelle: Daniel Reinhardt
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Wiesbaden

Mehr als 463 000 SPD-Mitglieder können bis zum 2. März über den ausgehandelten Koalitionsvertrag abstimmen.

Wichtig sei jedoch, dass sich die SPD mit diesem Schritt gleichzeitig auf einen Erneuerungsprozess einlasse, sagte Hamburgs Bürgermeister. Eine neu aufgestellt SPD werde auch helfen, in den Ländern gute Wahlerfolge zu erzielen. In Hessen wird am 28. Oktober ein neuer Landtag gewählt. Derzeit regiert eine schwarz-grüne Koalition im Land. Schäfer-Gümbel tritt zum dritten Mal an, um Ministerpräsident in Hessen zu werden.

Scholz zeigte sich überzeigt, dass Andrea Nahles auf dem SPD-Bundesparteitag am 22. April in Wiesbaden mit einem sehr guten Ergebnis zur Vorsitzenden gewählt wird. Mit der Entscheidung, dass Partei und Fraktion künftig außerhalb der neuen Bundesregierung organisiert werden, könne sich die SPD eigenständig aufstellen und Perspektiven außerhalb der GroKo aufzeigen, sagte Scholz. "Für uns ist das auch eine der Konsequenzen aus den letzten beiden großen Koalition."

dpa