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Politik SPD: Klingbeil kündigt "programmatische Klärungsprozesse" an
Mehr Hessen Politik SPD: Klingbeil kündigt "programmatische Klärungsprozesse" an
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18:45 28.10.2018
Lars Klingbeil, Generalsekretär der SPD. Foto: Carsten Koall/Archiv
Berlin

"Es muss jetzt einen Klärungsprozess zwischen allen drei Koalitionsparteien geben." Die Frage sei, ob man die notwendige Kraft habe. "Es muss sich in Berlin deutlich etwas ändern."

Klingbeil zeigte Verständnis dafür, dass in der SPD die Diskussionen über einen Ausstieg aus der großen Koalition zunähmen. Aber die Forderung, sich einfach aus der Regierung zu verabschieden, sei zu kurz gegriffen. Die Parteiführung wolle schon an diesem Montag konkrete Vorschläge vorlegen, wie die Partei wieder stärker werden könne. Nötig seien "programmatische Klärungsprozesse", die man jetzt schnell angehen werde. Eine Diskussion über Parteichefin Andrea Nahles halte er für falsch.

dpa

Der Grünen-Bundesvorsitzende Robert Habeck sieht seine Partei nach der Wahl in Hessen weiterhin in der Verantwortung für die Politik im Land. "Wir sind immer bereit, Verantwortung zu übernehmen", sagte Habeck.

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Der Sprecher der hessischen AfD, Robert Lambrou, hat seine Partei nach der Hochrechnung als einen der Wahlgewinner des Abends bezeichnet. "Jetzt können wir endlich mitgestalten und Oppositionsarbeit machen", sagte Lambrou nach der Prognose im hr-Fernsehen.

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Die hessische CDU sieht den Grund ihrer Verluste bei der Landtagswahl in Fehlern der großen Koalition in Berlin. "Die landespolitischen Themen sind, glaube ich, eher untergegangen", sagte der CDU-Fraktionschef im Landtag, Michael Boddenberg, am Sonntag.

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