Menü
Oberhessische Presse | Ihre Zeitung aus Oberhessen
Anmelden
Politik Regierungspräsidien sparen knapp zwei Millionen Euro
Mehr Hessen Politik Regierungspräsidien sparen knapp zwei Millionen Euro
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
05:28 12.08.2020
Anzeige
Darmstadt/Gießen/Kassel

Alleine hier wurden nach Angaben des Regierungspräsidiums mehr als 1,8 Millionen Euro für die öffentlichen Haushalte eingespart.

Das Regierungspräsidium Darmstadt ist nach eigenen Angaben eine der größten Preisüberwachungsstellen in Deutschland. Ziel der Prüfer sei es nicht, möglichst viele Steuergelder zurückzuholen, sondern faire Preise für angebotene Güter und Dienstleistungen zu ermitteln. Die Vorschriften würden verhindern, dass Preise unverhältnismäßig hoch angesetzt würden. Dem Preisrecht würden alle öffentlichen Aufträge außer Bauleistungen unterliegen. Das Preisrecht komme vor allem da ins Spiel, wo Angebote nicht über den Markt reguliert würden.

Anzeige

Die Behörde in Darmstadt habe im vergangenen Jahr 160 öffentliche Aufträge sowie Zuwendungen des Bundes zu privatwirtschaftlichen Forschungsvorhaben in einem Gesamtwert von knapp 155 Millionen Euro geprüft. Das entspricht ungefähr dem Schnitt der vergangenen zehn Jahre.

Das Regierungspräsidium Gießen führte 2019 elf Prüfungen durch mit einem Gesamtauftrags- beziehungsweise Zuwendungsbetrag von 3,9 Millionen Euro. Lediglich bei einem Fall gab es eine Beanstandung von 10 000 Euro. Aufgrund einer unterschiedlichen Organisationsstruktur seien die Zahlen mit denen anderer Regierungspräsidien nicht ohne weiteres vergleichbar, sagte ein Sprecher.

Bei der Behörde in Kassel wurden 14 öffentliche Aufträge geprüft mit einem Gesamtwert von fast 22,7 Millionen Euro. In zwei Fällen gab es der Behörde zufolge Beanstandungen, was zu Rechnungskürzungen von 20 584 Euro geführt habe. In Kassel bezieht sich der Prüfauftrag insbesondere auf die Zulieferer für die Bundeswehr. Die sehr unterschiedlichen Zahlen für die Prüfungen der Regierungspräsidien komme zustande, weil jedes andere Prüfaufträge hat.

dpa