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Politik Rechtsstaatsklassen in 110 hessischen Kommunen
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10:15 02.08.2020
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Wiesbaden

Landesweit über 16 000 Flüchtlinge und Asylbewerber hätten bislang an dem Angebot teilgenommen und entsprechende Zertifikate erhalten.

Die Rechtsstaatsklassen waren im Herbst 2015 eingeführt worden, als sehr viele Flüchtlinge auch nach Hessen kamen. Ziel dieses freiwilligen Angebotes ist es, dass Praktiker mit den Zuwanderern über die Grundwerte in Deutschland sowie die Fragen des Straf- und Zivilrechts oder die Gewaltenteilung sprechen. Adressaten sind etwa kommunale Einrichtungen oder Schulen. Das Wiesbadener Ministerium stellt dabei nach eigenen Angaben nur den Erstkontakt zu einem örtlich nahe gelegenen Justizstandort her.

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In einer Rechtsstaatsklasse werden nach Angaben der Justizministerin sechs Module mit einem gesamten Zeitaufwand von rund sechs Stunden unterrichtet. Dabei handelt es sich um die Bereiche Asylverfahren/Aufenthaltsrecht, Demokratie/Rechtsstaat, Arbeitsmarkt/Soziales, Strafrecht/Notwehr, Familie/Gleichberechtigung sowie Zivilrecht/Einkaufen.

dpa