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Politik Polizei stellt Tausende Verstöße gegen Corona-Regeln fest
Mehr Hessen Politik Polizei stellt Tausende Verstöße gegen Corona-Regeln fest
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14:25 06.11.2020
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Wiesbaden

Der Bußgeldkatalog für Verstöße gegen Corona-Regeln in Hessen gilt seit dem 3. April - insgesamt leben in dem Bundesland mehr als sechs Millionen Menschen.

Auch im Mai hätten Polizeibeamte noch 1200 Verstöße registriert, seitdem gehe die Zahl der registrierten Verstöße deutlich zurück. Dies zeige, "dass die notwendig gewordenen Corona-Regeln immer routinierter von den Bürgerinnen und Bürgern gelebt werden", erklärte das Ministerium.

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Eigentlich zuständig für die Überwachung der Corona-Maßnahmen sind jedoch die Ordnungsbehörden von Kreisen und kreisfreien Städten. Die von ihnen erfassten Bußgeldverstöße sind daher in der Polizeistatistik nicht enthalten. "Bei gemeinsamen Einsatzmaßnahmen beispielsweise mit der Stadtpolizei erfolgt die Sachbearbeitung in der Regel durch die Ordnungsämter der Kommunen", erläuterte das Ministerium. Die Polizei greife im Zuge der Amtshilfe ein. Die Bilanz sei daher nur bedingt repräsentativ, was die Akzeptanz für die Maßnahmen der Landesregierung angehe.

"Für die Polizei steht bei festgestellten Verstößen der Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern im Vordergrund", teilte das Ministerium weiter mit. So werde erst dann mit Bußgeldern durchgegriffen, wenn ein bewusster oder wiederholter, willentlicher Verstoß festgestellt werde.

dpa