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Politik Dorn verteidigt Personalwechsel an Hessenfilm-Spitze
Mehr Hessen Politik Dorn verteidigt Personalwechsel an Hessenfilm-Spitze
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15:31 31.10.2019
Angela Dorn (Bündnis 90/Die Grünen), Hessische Ministerin für Wissenschaft und Kunst. Quelle: Swen Pförtner/dpa/Archivbild
Wiesbaden

Hessens Kunstministerin Angela Dorn (Grüne) hat das Aus von Hans Joachim Mendig als Geschäftsführer der Filmförderung des Landes verteidigt. Ursache für die Abberufung sei nicht das Treffen mit AfD-Chef Jörg Meuthen an sich gewesen, sagte die Ministerin am Donnerstag im hessischen Landtag in Wiesbaden. "In diesem Land darf sich jeder mit jedem treffen." Es sei vielmehr um den Umgang des Geschäftsführers mit den Fragen vieler Filmschaffender zu dem Treffen gegangen.

Angesichts vieler Äußerungen der AfD zu unabhängiger Kunst und Kultur sowie vielfältiger Filmförderung seien diese Fragen sehr verständlich, betonte Dorn. Es gehöre zur Meinungsfreiheit, sich solchen Fragen zu stellen. "Damit muss auch der Geschäftsführer der Hessenfilm umgehen", sagte die Ministerin. "Wenn er das nicht tut, schadet das der Zusammenarbeit mit der Filmbranche und gefährdet den Geschäftsbetrieb der Hessenfilm."

Die Kunstministerin sprach von einem Vertrauensverlust mit dem Geschäftsführer. Der Aufsichtsrat habe verantwortungsbewusst gehandelt. Es sei auch darum gegangen, wirtschaftlichen Schaden abzuwenden.

Die hessische AfD-Fraktion forderte in der Debatte dagegen eine unverzügliche Wiedereinsetzung von Mendig als Geschäftsführer. Dieser habe sich nichts zu Schulden kommen lassen. Auch die FDP-Fraktion stellte die Abberufung des Geschäftsführers in Frage. Es bleibe der Eindruck der politischen Einflussnahme bestehen.

Redner der Fraktionen von CDU, Grünen, SPD und Linken stellten sich dagegen deutlich hinter die Entscheidung des Aufsichtsrates und der Ministerin. Die Abberufung sei richtig und nachvollziehbar gewesen, weil das Vertrauensverhältnis zerstört gewesen sei.

Der AfD-Bundesvorsitzende Meuthen hatte Ende Juli ein Foto unter anderem von sich und Mendig in einem Restaurant gepostet und dazu geschrieben: "Sehr angeregter und konstruktiver politischer Gedankenaustausch heute in Frankfurt." Als Reaktion forderten mehr als 300 Filmschaffende den Rücktritt Mendigs. Jurymitglieder der Filmförderung drohten damit, ihre Ämter ruhen zu lassen.

Der Aufsichtsrat der Filmförderung beschloss Ende September in einer außerordentlichen Sitzung einstimmig, die Zusammenarbeit mit Mendig mit sofortiger Wirkung zu beenden. Die Hessenfilm mit Sitz in Frankfurt bündelt die komplette Filmförderung des Landes. Als Interimschef wurde Günter Schmitteckert für einen Übergangszeitraum zum Geschäftsführer bestellt.

dpa

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