Menü
Oberhessische Presse | Ihre Zeitung aus Oberhessen
Anmelden
Politik Ministerin: Strafe für erzwungenes Ramadanfasten bei Kindern
Mehr Hessen Politik Ministerin: Strafe für erzwungenes Ramadanfasten bei Kindern
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
06:03 09.05.2019
Justizministerin Eva Kühne-Hörmann (CDU). Quelle: Arne Dedert/Archivbild
Wiesbaden

In Deutschland sind geschätzt fünf Millionen zur Enthaltsamkeit aufgerufen. Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) hatte sich vergangene Woche gegen strenges Fasten von Schulkindern ausgesprochen.

Der Schutz des Kindeswohls sei an vielen Stellen im Strafgesetzbuch abgesichert, greife aber in solchen Fällen nicht ausreichend, sagte Kühne-Hörmann der Zeitung. So sehe etwa der Paragraf 171 des Strafgesetzbuchs bei Verletzung der Fürsorge- und Erziehungspflicht eine Freiheitsstrafe von bis zu drei Jahren oder eine Geldstrafe vor. Die Ministerin schlägt eine Erweiterung des Gesetzes vor. "Ich bin dafür, dass sich Eltern, die ihre Kinder in einer religiös fundamentalistischen Art und Weise erziehen, künftig strafrechtlich - und damit vor Gericht - verantworten müssen", sagte sie.

dpa

Der Vorsitzende der Kultusministerkonferenz, Alexander Lorz (CDU), bezweifelt die Rechtmäßigkeit der Beschwerden von Abiturienten zahlreicher Bundesländer über die Schwere der Mathematik-Prüfung.

08.05.2019

Für den 14. Mai hatte die Stadt Frankfurt zu einer Podiumsdiskussion zur Europawahl eingeladen - ohne die AfD. Jetzt hat die Stadt die Veranstaltung abgesagt, nachdem die rechtspopulistische Partei mit gerichtlichen Schritten gedroht hatte.

08.05.2019

Mit einer Plakatkampagne in fünf Städten will das hessische Kultusministerium Erwachsene erreichen, die nicht richtig lesen und schreiben können. Zwar seien nach neuen Zahlen inzwischen weniger Menschen betroffen, doch jeder einzelne sogenannte funktionale Analphabet sei einer zu viel, erklärte Minister Alexander Lorz (CDU) in Wiesbaden.

08.05.2019