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Politik Minister Schäfer lehnt Scholz-Vorstoß zu Gemeinnützigkeit ab
Mehr Hessen Politik Minister Schäfer lehnt Scholz-Vorstoß zu Gemeinnützigkeit ab
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17:13 13.11.2019
Bad Vilbel

"Es gibt Entscheidungen des Bundesfinanzhofes, die müssen ausgelegt werden, aber die restlichen Reglementarien reichen völlig aus und man muss nicht Frauenchöre und Männergesangsvereine in Panik versetzen", sagte Schäfer am Mittwoch dem Radiosender Hit Radio FFH. Es gebe Vereine, die sich auf Aktivitäten konzentrierten, "die jeder nachvollziehen kann - ein Frauenchor mit Männerstimmen mittendrinnen ist eben kein Frauenchor mehr und umgekehrt".

Scholz will Vereine, die grundsätzlich keine Frauen aufnehmen, bundesweit nicht mehr als gemeinnützig anerkennen und damit deren Steuervorteile streichen. "Wer Frauen ausschließt, sollte keine Steuervorteile haben und Spendenquittungen ausstellen", sagte er der "Bild am Sonntag".

dpa

Drei Wohnungen wurden durchsucht und drei Männer festgenommen. Sie sollen einen Anschlag im Rhein-Main-Gebiet geplant haben. Chemikalien waren den Angaben zufolge schon vorhanden. Ein Haftrichter stellt in einem Fall dringenden Tatverdacht fest.

13.11.2019

Mit einem Aktionstag hat sich die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) für eine höhere Bezahlung von Grundschullehrern eingesetzt. Geplant waren am Mittwoch unter anderem ein Flashmob, Treffen mit Landtagsabgeordneten der Regierungsfraktionen CDU und Grünen sowie Kundgebungen in mehreren Städten, unter anderem vor dem Kultusministerium in Wiesbaden.

13.11.2019

Kulturministerin Angela Dorn (Grüne) setzt sich für eine Teilhabe aller Hessen an Kunst und Kultur ein - unabhängig vom Geldbeutel oder Wohnort. Von 2020 bis 2023 stünden für den Haushalt "Kunst und Kultur" gegenüber der bisherigen Planung jährlich rund zehn Millionen Euro mehr zur Verfügung, teilte sie am Mittwoch in Wiesbaden mit.

13.11.2019