Menü
Oberhessische Presse | Ihre Zeitung aus Oberhessen
Anmelden
Politik Maßregelvollzug in Hessen an Kapazitätsgrenze
Mehr Hessen Politik Maßregelvollzug in Hessen an Kapazitätsgrenze
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
09:21 09.01.2022
Die forensische Klinik in Bad Emstal.
Die forensische Klinik in Bad Emstal. Quelle: -/Vitos Kurhessen/dpa/Archivbild
Anzeige
Wiesbaden

"Die Belegung ist in den letzten Jahren gestiegen." Anfang 2016 habe die Zahl der Patienten noch bei 664 gelegen. Mit Steigerung von 220 schuldunfähigen und vermindert schuldfähigen Rechtsbrechern lag sie damit Ende 2021 um rund 25 Prozent höher.

Die forensischen Kliniken, in denen diese Menschen behandelt werden, haben dem Ministerium zufolge keinen Einfluss auf die Belegung. Die Gerichte entscheiden über Einweisung und auch über die Entlassung aus dem Maßregelvollzug. Im Maßregelvollzug sollen straffällige Patienten auf ein sucht- und straffreies Leben vorbereitet werden.

"Ziel ist es, die Patientinnen und Patienten im Rahmen einer Maßregel durch Behandlung und Therapie dazu zu befähigen, dass sie künftig ein straffreies Leben führen können und so eine Wiedereingliederung in die Gesellschaft möglich ist. Gleichzeitig soll die Allgemeinheit vor weiteren Taten geschützt werden", heißt es auf der Homepage des Ministeriums.

Das Ministerium kann den Maßregelvollzug an einen Träger übergeben. "Die für den Maßregelvollzug zuständige Ministerin oder der hierfür zuständige Minister wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung im Einvernehmen mit der für Strafvollstreckungs- und Strafvollzugsrecht zuständigen Ministerin oder dem hierfür zuständigen Minister andere Träger zu bestimmen, heißt es im Maßregelvollzugsgesetz. In Hessen sind dies Standorte der Vitos-Kliniken. Landesweit gibt es sechs Einrichtungen. Dies sind die Kliniken für forensische Psychiatrie in Haina, Eltville, Riedstadt, Bad Emstal und Hadamar sowie die jugendforensische Klinik in Marburg.

Bei psychisch kranken Menschen erfolge die Aufnahme im Maßregelvollzug direkt, teilte das Ministerium mit. Bei Suchtkranken könne es aufgrund der aktuellen Belegung zu Wartezeiten kommen, die die Patienten in der Regel in einer Justizvollzugsanstalt verbringen würden. Im vergangenen Jahr seien 33 Menschen aus dem Maßregelvollzug entwichen, vier von ihnen seien noch nicht zurückgekehrt.

© dpa-infocom, dpa:220109-99-642074/2

dpa