Die Gefährdungslage werde vor dem Hintergrund des Falles Lübcke erneut überprüft, sagte der Hanauer Oberstaatsanwalt Dominik Mies am Montag. Zuvor hatten mehrere Medien darüber berichtet.
Der seit zwei Jahre in Ruhestand weilende Kommunalpolitiker Pipa erhielt ähnliche wie Lübcke nach Beginn der Flüchtlingsbewegung nach Deutschland Drohungen aus offenbar rechtsextremistischen Kreisen. Pipa wurde in Schreiben mitunter als "Kanaken-Landrat" beschimpft. Zudem wurden Todesdrohungen gegen ihn formuliert. Pipa machte die Affäre um die Droh- und Schmähschreiben öffentlich. Er wollte danach nicht mehr als Landrat kandidieren. "Ich habe mir gedacht, das tue ich mir nicht weiter an", sagte er seinerzeit.
Selbst im vergangenen Jahr erhielt Pipa ein erneutes Drohschreiben. Doch die Ermittlungen wurden im Februar dieses Jahres erneut ergebnislos eingestellt, wie Mies sagte. Zuvor war bereits in den Jahren 2016 und 2017 nachgeforscht worden. Die Schreiben enthielten keine Spuren, die jemandem zugeordnet werden konnten. Mies betonte: "Alle Drohschreiben wurden von Anfang an sehr ernst genommen, weshalb auch in allen Fällen intensiv ermittelt wurde." Ein allgemeines Täterprofil sei zwar erstellt worden. Es gelang aber nicht, eine Einzelperson oder eine Tätergruppe zu identifizieren.
Lübcke wurde in der Nacht zum 2. Juni mit einem Kopfschuss getötet. Der Generalbundesanwalt, der mittlerweile die Ermittlungen übernommen hat, geht von einem rechtsextremistischen Hintergrund aus.
dpa
