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Politik Minister Klose: Pflegekräfte "entscheidender Engpass"
Mehr Hessen Politik Minister Klose: Pflegekräfte "entscheidender Engpass"
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14:33 23.10.2020
Kai Klose (Bündnis 90/Die Grünen) bei einem Termin. Quelle: Arne Dedert/dpa/Archivbild
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Wiesbaden

Konkret geht es um eine Bundesregelung namens Pflegepersonaluntergrenzenverordnung. Zuvor hatte die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" (FAZ/Freitag) darüber berichtet.

Die Verordnung legt fest, wie viel Personal in bestimmten Klinikbereichen mindestens vorgehalten werden muss. Können die Vorgaben nicht eingehalten werden, darf das Krankenhaus keine neuen Patienten aufnehmen. In der ersten Phase der Corona-Pandemie wurde die Verordnung ausgesetzt. Als sich die Lage im Sommer entspannte, wurde die Verordnung wieder in Kraft gesetzt.

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Dieser Schritt müsse "aufgrund der in den letzten Tagen zu beobachtenden erheblichen Dynamik des Infektionsgeschehens nach meiner Überzeugung dringend überdacht werden", schrieb Klose am Montag an Spahn: "Die erfolgreiche Ausweitung der Intensivkapazität hängt inzwischen allein von der Verfügbarkeit des Personals ab."

Anders als im Frühjahr seien Schutzausrüstung oder Beatmungsgeräte "nicht mehr die limitierenden Faktoren", schrieb Klose. "Die Personalsituation ist tatsächlich der entscheidende Engpass in der Ausweitung der Intensivkapazität."

dpa