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Politik Jüdische Gemeinde warnt vor "Querdenkern" in Frankfurt
Mehr Hessen Politik Jüdische Gemeinde warnt vor "Querdenkern" in Frankfurt
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17:13 10.12.2020
Anhänger der «Querdenken»-Bewegung demonstrieren auf einem Platz. Quelle: Roberto Pfeil/dpa/Symbolbild
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Frankfurt/Main

Sie stellten bewusst verzerrte und völlig widersinnige Parallelen auf, die das Leid der Opfer der Shoa relativierten und verhöhnten sowie Antisemitismus schürten".

Eine geplante Demonstration der "Querdenker" für diesen Samstag (12. Dezember) war vom Ordnungsamt abgesagt worden. Im Anschluss hatte die Bewegung dennoch ihr Kommen angekündigt. Es werde eine große Anzahl von Teilnehmern erwartet, die "über touristische Empfehlungen Auskunft geben", hieß es etwas diffus in einer Mitteilung.

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Zudem will die Bewegung wohl rechtlich gegen das Demonstrationsverbot vorgehen. "Der Anwalt hat angekündigt, dass er einen Eilantrag einreichen wird", sagte eine Sprecherin des Frankurter Verfassungsgerichts. Bislang liege aber noch nichts vor.

"Sollte das Verbot gar gekippt werden, müssen strengste Auflagen gestellt werden, die nicht nur die Einhaltung der Corona-Vorschriften gewährleisten, sondern auch eine Instrumentalisierung durch Geschichtsrevisionisten und Rechtsextreme verhindern", erklärte die Jüdische Gemeinde. "Frankfurt darf weder zum Ort rechter Stimmungsmache noch zum Schauplatz gefährlicher Geschichtsklitterung werden."

Anhänger der Initiative und Ableger der Bewegung sind in den vergangenen Monaten in zahlreichen deutschen Städten gegen Beschränkungen in der Corona-Krise auf die Straße gegangen. Die Bewegung war in die Kritik geraten, weil sich Teilnehmerinnen und Teilnehmer mit dem Widerstand zur Zeit des Nationalsozialismus verglichen und Rechtsradikale an den Protesten teilgenommen hatten. Anders als in Baden-Württemberg wird die "Querdenken"-Bewegung in Hessen derzeit nicht pauschal vom Verfassungsschutz beobachtet.

dpa