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Politik Corona-Kabinett tagt zu Schulen und Kitas
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05:42 06.01.2021
Volker Bouffier, der Ministerpräsident des Landes Hessen.
Volker Bouffier, der Ministerpräsident des Landes Hessen. Quelle: Arne Dedert/dpa/Archivbild
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Wiesbaden

Das Corona-Kabinett der schwarz-grünen Landesregierung wird heute die neuen und deutlich verschärften Maßnahmen für die Bevölkerung in Hessen zum Schutz vor einer Ansteckung mit dem Virus beschließen. Bei dem Treffen in Wiesbaden geht es darum, die in der Bund-Länder-Schalte beschlossenen Maßnahmen mit einer Verordnung für Hessen zu fixieren.

Bund und Länder haben sich wegen der anhaltend hohen Corona-Infektionszahlen unter anderem auf nochmals schärfere Kontaktregeln verständigt. Künftig dürfen sich etwa nur noch Angehörige eines Haushalts mit maximal einer weiteren nicht im Haushalt lebenden Person im öffentlichen Raum treffen.

Das Corona-Kabinett muss auch entscheiden, wie es mit dem Schulunterricht und den Kitas in Hessen nach Ende der Weihnachtsferien weitergeht. Die Präsenzpflicht an den Schulen war im Dezember zwei Tage vor dem Beginn der Weihnachtsferien aufgehoben worden. Die Ferien enden in dieser Woche.

Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) hatte nach der Bund-Länder-Schalte am Dienstag angekündigt, er werde empfehlen, dass die Kitas grundsätzlich geöffnet bleiben. Das konkrete Vorgehen an Schulen und Kitas regeln die einzelnen Bundesländer selbst, weil es in ihre eigene Zuständigkeit fällt.

Der Regierungschef wird im Anschluss an die Kabinettssitzung die geplanten Einschränkungen für die hessische Bevölkerung zum Gesundheitsschutz im Detail vorstellen und erklären. Die Präsentation ist am Mittwochnachmittag geplant. Eine genaue Uhrzeit steht noch nicht fest. Wie es im Februar weitergeht, darüber wollen Bund und Länder am 25. Januar beraten.

Seit Mitte Dezember sind wegen der Corona-Pandemie zahlreiche Geschäfte und Dienstleister auch in Hessen geschlossen. Auch Freizeit- und Kultureinrichtungen mussten dicht machen. Es gilt eine weitreichende Maskenpflicht, unter anderem in Geschäften, Bussen und Bahnen sowie in einigen Fußgängerzonen. Besuche in Krankenhäusern, Seniorenheimen und Pflegeeinrichtungen bleiben unter strengen Vorgaben möglich.

dpa