Menü
Oberhessische Presse | Ihre Zeitung aus Oberhessen
Anmelden
Politik Hessen plant milliardenschweres Corona-Sondervermögen
Mehr Hessen Politik Hessen plant milliardenschweres Corona-Sondervermögen
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
13:08 05.06.2020
Das Rednerpult (u.) ist vor Beginn der Plenardebatte im hessischen Landtag noch leer. Quelle: Frank Rumpenhorst/dpa
Anzeige
Wiesbaden

Laut einem Bericht der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" beläuft sich die Summe auf zwölf Milliarden Euro. Die schwarz-grüne Landesregierung benötigt für ihre Pläne eine Zwei-Drittel-Mehrheit im Landtag und ist daher auf Stimmen aus der Opposition angewiesen.

"Wir sind mit der größten Krise der Nachkriegsgeschichte konfrontiert und müssen daher mehr tun, als uns nur um den Haushalt des laufenden Jahres zu kümmern", sagte Boddenberg. Mit dem Sondervermögen würden keine "Blankoschecks ausgestellt". Ausgaben ab einer bestimmten Größe sollen im Haushaltsausschuss des Landtags besprochen und abgestimmt werden. Dafür reicht die einfache Mehrheit der Regierungsfraktionen von CDU und Grünen.

Anzeige

Nach jüngsten Schätzungen summieren sich die Steuerausfälle für das Land bis 2023 auf rund 6,4 Milliarden Euro, wie der Minister erläuterte. Zusätzlich müssen die Kommunen auf voraussichtlich 3,5 Milliarden Euro an Steuereinnahmen verzichten.

Das Sondervermögen solle nicht nur der Wirtschaft und damit den Arbeitnehmern dienen, sagte Boddenberg. Mit dem Geld solle außerdem die Digitalisierung vorangetrieben und gezielt der Klimaschutz sowie Gesundheitsschutz unterstützt werden.

dpa

Anzeige