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Politik Hessen hat 21-Jährigen "Gefährder" nach Istanbul abgeschoben
Mehr Hessen Politik Hessen hat 21-Jährigen "Gefährder" nach Istanbul abgeschoben
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17:25 20.02.2019
Wiesbaden

Der junge Mann soll nach Angaben des Innenministeriums tief in der radikalen Salafistenszene verankert gewesen sein. "Wer die inzwischen verbotene Lies-Aktion unterstützt hat und offen für den bewaffneten Jihad wirbt, ist in unserem Land nicht willkommen", sagte Innenminister Peter Beuth (CDU).

Das hessische Innenministerium hatte die Die Abschiebungsanordnung degen den jungen Mann im Oktober 2018 erlassen. Der 21-Jährige hatte dagegen beim Bundesverwaltungsgericht geklagt. Das Gericht hatte die Klage Anfang Februar abgewiesen.

In Deutschland legen jeweils die Polizeibehörden der Länder in Zusammenarbeit mit den Landesämtern für Verfassungsschutz fest, wen sie als Gefährder einstufen. "Gefährder" ist der, von dem zukünftig eine Gefahr ausgehen könnte.

Nach Angaben des Ministeriums wurde mit Ahmet Faruk K. der vierte sogenannte Gefährder nach dem "Gefährder-Paragraphen" 58a des Aufenthaltsgesetzes zurückgeführt. Seit dem 16. März 2018 wurden nach Angaben des Innenministeriums insgesamt sieben islamistische Gefährder aus Hessen abgeschoben.

dpa

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