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Politik Hessen gibt 475 000 Euro für freiwillige Ausreisen aus
Mehr Hessen Politik Hessen gibt 475 000 Euro für freiwillige Ausreisen aus
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06:13 10.02.2020
Wiesbaden

Das geht aus der Antwort des Innenministeriums auf eine Kleine Anfrage zweier AfD-Abgeordneter im hessischen Landtag hervor. Demnach sind im vergangenen Jahr 418 Personen in ihr Herkunftsland zurückgekehrt. Eine Person ist danach erneut nach Deutschland gekommen und hat einen Asylantrag gestellt. 2018 waren 435 Personen zurückgekehrt, drei reisten wieder nach Deutschland.

Wohin die Asylsuchenden zurückgingen, werde statistisch nicht erfasst, erklärte das Innenministerium in Wiesbaden. Jedoch kamen zwischen 2017 und 2019 die meisten Heimkehrer aus Syrien.

In Hessen können Flüchtlinge für ihre Rückkehr eine finanzielle Hilfe des Landes beantragen. Im Jahr 2019 gab Hessen dafür laut Innenministerium rund 475 000 Euro aus. So erhalten freiwillige Rückkehrer neben einem Zuschuss zu den Reise- und Transportkosten auch eine Starthilfe. Außerdem können die Kosten für eine ärztliche Begleitung und Dolmetscher erstattet werden.

Wollen die Personen später erneut nach Deutschland einreisen, müssen sie den Angaben zufolge das Geld zurückzahlen. Im Merkblatt zur Förderrichtlinie heißt es: "Davon kann unter bestimmten Voraussetzungen abgesehen werden (erneuter Aufenthalt nicht von Dauer, Wiedereinreise aus Gründen, die der Antragsteller nicht zu vertreten hat, Ausreise vor mehr als 5 Jahren etc.)."

dpa

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