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Politik Gedenkstätten wurden zehn Mal Ziel von Sachbeschädigungen
Mehr Hessen Politik Gedenkstätten wurden zehn Mal Ziel von Sachbeschädigungen
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05:51 17.12.2020
Der Schriftzug "Polizei" an einem Polizeirevier. Quelle: Boris Roessler/dpa/Archivbild
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Wiesbaden

Dabei entstand ein Schaden von bis zu 400 Euro, wie aus einer Antwort des Wissenschaftsministeriums in Wiesbaden auf eine Anfrage der AfD-Landtagsfraktion hervorgeht.

Grundlage der Zahlen ist die "Politisch motivierte Kriminalität", die im "Kriminalpolizeilichen Meldedienst" erfasst wurde. Seit 2019 könne dort nach dem Angriffsziel "Gedenkstätte" gesucht werden, erläuterte das Ministerium.

Auf der Liste der Sachbeschädigungen 2019 stehen unter anderem Farbschmierereien an einem Denkmal in Frankfurt oder an einer Gedenkstätte in Fulda. In neun der zehn Fälle seien die Ermittlungen eingestellt worden, es habe kein Täter ermittelt werden können, erklärte das Ministerium. In einem Fall Mitte August 2019 in Darmstadt dauerten die Ermittlungen an - der Tatverdächtige sei wegen rechtsextrem motivierter Straftaten aktenkundig.

dpa