Menü
Oberhessische Presse | Ihre Zeitung aus Oberhessen
Anmelden
Politik G20-Prozess: Staatsanwaltschaft hält Gericht für befangen
Mehr Hessen Politik G20-Prozess: Staatsanwaltschaft hält Gericht für befangen
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
18:12 13.06.2019
Hamburg

Sollte dem Antrag, der sich gegen die drei Berufsrichter der Strafkammer richtet, stattgegeben werden, wäre der vor Weihnachten 2018 begonnene Prozess geplatzt, sagte am Donnerstag ein Gerichtssprecher. Zuvor hatte "Spiegel Online" berichtet.

Anlass für das Vorgehen der Staatsanwaltschaft sei eine Kontaktaufnahme der Strafkammer zu zwei Verteidigern gewesen, bei der es um die Frage gegangen sei, ob sich die Angeklagten äußern wollten. Dies hätten sie dann auch getan. Die Staatsanwaltschaft habe sich jedoch zu spät informiert gefühlt. Sie sehe eine "einseitige Festlegung zugunsten der Angeklagten", erklärte der Gerichtssprecher.

Angeklagt sind vier junge Deutsche aus Hessen im Alter von 18 bis 25 Jahren sowie ein 23-jähriger Franzose. Ihnen wird schwerer Landfriedensbruch und Mittäterschaft bei Brandstiftung, gefährlicher Körperverletzung und ein Verstoß gegen das Waffengesetz vorgeworfen. Der Prozess läuft wegen der zur Tatzeit noch jugendlichen Angeklagten unter Ausschluss der Öffentlichkeit. Über den Befangenheitsantrag soll eine andere Strafkammer bis zum nächsten Verhandlungstermin am 19. Juni entscheiden.

dpa

In Hessen sind 2018 mehr Menschen eingebürgert worden als im Vorjahr. Insgesamt erhielten rund 12 520 Menschen aus 138 Nationen einen deutschen Pass, wie das Statistische Landesamt in Wiesbaden am Mittwoch mitteilte.

13.06.2019

Mit einer zentralen Gedenkfeier in der Frankfurter Paulskirche ist am Mittwoch an den 90. Geburtstag von Anne Frank erinnert worden. Anne Franks Tagebuch bringe Kinder und Jugendliche auf der ganzen Welt "wie kaum ein anderes Buch" dazu, sich mit dem Menschheitsverbrechen des Holocaust auseinander zu setzen, betonte Michelle Müntefering (SPD), Staatsministerin für Internationale Kulturpolitik im Auswärtigen Amt.

12.06.2019

Beim Schutz vor Wölfen greift Hessen den Haltern von Schafen und Ziegen finanziell unter die Arme. Das Land stelle mit der neuen "Herdenschutzprämie Plus" 500 000 Euro jährlich bereit, um den Unterhalt stabiler Zäune zu unterstützen, kündigte Umweltministerin Priska Hinz (Grüne) am Mittwoch in Wiesbaden an.

12.06.2019