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Politik Frankfurts OB ruft zu Weihnachtsshopping auf
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14:22 12.12.2020
Der Frankfurter Oberbürgermeister Peter Feldmann. Quelle: Frank Rumpenhorst/dpa/Archivbild
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Frankfurt

So schrieb etwa die Frankfurter Virologin Sandra Ciesek auf Twitter: "Ist heute der 1. April!???". Eine große Demo gegen die Corona-Maßnahmen wurde zwar verboten, dennoch gingen am Samstag sowohl einige "Querdenker", als auch Gegendemonstranten auf die Straße. Die Polizei war mit einem Großaufgebot unterwegs.

Feldmann entschuldigte sich am Samstag für die Aktion: Diese sei vor mehreren Monaten geplant worden, schrieb er auf Twitter. "Ich sehe ein: Sie passt nicht in die jetzige Zeit. Es tut mir leid, wenn sie als Einladung zum Leichtsinn missverstanden wurde." Am Freitag hatte der Oberbürgermeister verkündet, dass jeder in Frankfurt mit einem günstigen Kinderfahrschein statt eines Einzelfahrscheins für Erwachsene fahren könne, um den Weihnachtseinkauf zu erledigen.

Das Verbot einer Demonstration mit ursprünglich 40 000 erwarteten Teilnehmern der "Querdenker"-Initiative war am Samstag vom Hessischen Verwaltungsgerichtshof in Kassel in zweiter Instanz bestätigt worden. Die Richter begründeten dies mit einer hohen Infektionsgefahr. Die Initiatoren zogen in nächster Instanz vor das Bundesverfassungsgericht, wo laut einem Sprecher zeitnah eine Entscheidung fallen soll. Die "Querdenker" hatten ihre Unterstützer zudem dazu aufgerufen, trotz des Verbots nach Frankfurt zu kommen und spontane Versammlungen anzumelden. Zudem waren mehrere Gegendemonstrationen für Samstag angekündigt.

dpa