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Politik Frankfurt: Hinz fordert Luftreinhalteplan
Mehr Hessen Politik Frankfurt: Hinz fordert Luftreinhalteplan
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19:55 13.05.2019
Priska Hinz (Bündnis 90/Die Grünen), Agrarministerin von Hessen, schaut in die Kamera. Quelle: Boris Roessler/Archivbild
Wiesbaden/Frankfurt/Main

Nun soll die Stadt bis zum 30. Juni liefern.

"Es hätte nicht des Schreibens bedurft, damit die Stadt tätig wird", sagte am Montag ein Sprecher des Verkehrsdezernats Frankfurt. Am Dienstag gebe es ein bereits seit längerem feststehendes Arbeitstreffen des Dezernenten mit den Sprechern der Koalition im Frankfurter Römer. Die Maßnahmen für Luftreinhaltung müssten auch politisch abgestimmt werden.

Die Deutsche Umwelthilfe hatte das Land Hessen erfolgreich wegen Überschreitung der Stickstoffdioxid-Grenzwerte in Frankfurt verklagt. Das Land ging dagegen in Berufung. Aus Sicht des Umweltministeriums sollte auch mit Blick auf Gerichtsentscheidungen zu anderen Städten nicht darauf vertraut werden, dass Fahrverbote ohne entsprechend schnell wirksame Alternativen vermieden werden können.

dpa