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Politik Forscherin: Beweislage gegen IS-Angeklagte schwierig
Mehr Hessen Politik Forscherin: Beweislage gegen IS-Angeklagte schwierig
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09:01 24.03.2019
Frankfurt/Main

Die Beweislage in diesen Prozessen sei aber schwierig, sagte die Frankfurter Wissenschaftlerin Susanne Schröter vom Forschungszentrum Globaler Islam. Im Rahmen eines wissenschaftlichen Projektes werden auch Prozesse gegen mutmaßliche Islamisten beobachtet und analysiert.

"Zeugen sind oft tot oder sie sind in einem anderen Land und ohne weiteres nicht auffindbar", nannte Schröter ein Beispiel für die schwierige Beweisführung. "Vergangene Prozesse haben gezeigt, dass es sehr schwer ist, Beweise zu finden, die vor einem deutschen Gericht so weit anerkannt werden, dass sie zu einer Verurteilung führen." Es müsse damit gerechnet werden, dass Rückkehrer frei gesprochen werden oder nach kurzer Untersuchungshaft wieder auf freien Fuß kommen.

Das müsse aber nicht bedeuten, dass es sich um relativ harmlose Mitläufer handele. "Etliche von ihnen muss man als gefährlich einschätzen", sagte Schröter. "Eine Distanzierung vom IS erfolgt außerordentlich selten - und wenn, wird sie meist von den Anwälten eingebracht. Überzeugend ist das meist nicht."

Die Rhein-Main-Region gilt als ein Schwerpunkte der salafistischen Szene in Deutschland, aus der die Mehrzahl der nach Syrien oder in den Irak ausgereisten IS-Anhänger rekrutiert wurde. Erst am Freitag wurden nach Durchsuchungen im Rhein-Main-Gebiet elf Verdächtige festgenommen, weil sie einen Terroranschlag vorbereitet haben sollen.

dpa

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