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Politik Feldmann: Corona-Demos nicht zur Stimmungsmache missbrauchen
Mehr Hessen Politik Feldmann: Corona-Demos nicht zur Stimmungsmache missbrauchen
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06:56 15.05.2020
Oberbürgermeister Peter Feldmann (SPD) beantwortet Fragen der Stadtverordneten. Quelle: Frank Rumpenhorst/dpa/Frank Rumpenhorst/dpa/Archivbild
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Frankfurt

Auch der Protest ist legitim", sagte er der Deutschen Presse-Agentur. "Ich habe aber kein Verständnis für diejenigen, die versuchen, ihr braunes Süppchen darauf zu kochen oder mit Weltverschwörungstheorien oder antisemitischen Klischees auftreten und gegen Ausländer Stimmung machen."

Feldmann zufolge müsse ein klares Zeichen von Abgrenzung erfolgen. "Das ist mir derzeit nicht trennscharf genug." Er sei aber auch überzeugt, dass die demokratischen Demonstranten hier rasch den anderen eine rote Karte zeigen würden. Demonstrationsrecht und Meinungsfreiheit seien große Errungenschaften der Demokratie. Damit gingen aber auch bestimmte Pflichten einher, wie der Respekt vor den Nächsten, sagte Feldmann. "Dies heißt aus meiner Sicht zur Zeit, Abstand voneinander zu halten." Dies sollte von den Teilnehmern selbst ausgehen und es sei nicht Kernaufgabe der Polizei, dies herzustellen.

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Auch hessische Sicherheitsbehörden hatten gewarnt, dass Rechts- wie auch Linksextremisten den Protest gegen Corona-Beschränkungen für ihre Zwecke vereinnahmen.

Für die Stadt Frankfurt will das Ordnungsamt am Freitag über Zahl, Umfang und Anliegen der Demonstrationen informieren, die für Samstag angemeldet sind. Nach Angaben eines Polizeisprechers soll es eine größere Demonstration gegen die geltenden Corona-Beschränkungen geben - und mehrere Gegendemonstrationen. Bei den Anmeldern gebe es "eine große Bandbreite der Akteure".

dpa

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