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Politik FDP zu Koalition: "Sind in konstruktiven Gesprächen"
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15:18 31.05.2021
FDP-Fraktionschefin Annette Rinn nimmt an einer Pressekonferenz teil.
FDP-Fraktionschefin Annette Rinn nimmt an einer Pressekonferenz teil. Quelle: Arne Dedert/dpa/archivbild
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Frankfurt/Main

"Wir sind in konstruktiven Gesprächen", sagte FDP-Fraktionschefin Annette Rinn am Montag. Grundsätzlich gebe es in ihrer Partei die Bereitschaft, eine gemeinsame "Ampel Plus"-Koalition einzugehen. Dazu solle es nun einen Entwurf für ein "zusätzliches Papier oder einen Anhang" geben, sagte Rinn. Worum es dabei inhaltlich geht, wurde zunächst nicht bekanntgegeben.

Die Grünen betonten, am Koalitionsvertrag festzuhalten zu wollen. "Den Vertragstext werden wir nicht ändern", sagte Vorstandssprecher Bastian Bergerhoff. Es handle sich vielmehr um eine Art Ergänzung. Darüber müssen dann auch wieder die Mitgliederversammlungen abstimmen.

Der FDP-Kreisverband hatte sich in der vergangenen Woche mit einer knappen Mehrheit von 80 zu 78 Stimmen gegen den Koalitionsvertrag und für einen Änderungsantrag gestimmt. Kritik gab es wohl vor allem an der geplanten Verkehrs- und Finanzpolitik.

© dpa-infocom, dpa:210531-99-807351/3

dpa