Menü
Oberhessische Presse | Ihre Zeitung aus Oberhessen
Anmelden
Politik Dreyer: SPD muss Erneuerung stärker vorantreiben
Mehr Hessen Politik Dreyer: SPD muss Erneuerung stärker vorantreiben
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
14:11 29.10.2018
Malu Dreyer (SPD), Ministerpräsidentin Rheinland-Pfalz und SPD Vizeparteichefin. Quelle: Thomas Frey
Mainz

Die stellvertretende SPD-Chefin Malu Dreyer setzt nach dem Wahldebakel in Hessen auf mehr Tempo bei der Erneuerung der Partei. "Da geht es vor allem darum, dass wir die Zukunftsfragen (...) schneller beantworten müssen", sagte die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer am Montag der Deutschen Presse-Agentur. Sie nannte soziale Sicherheit und die Verbindung von Ökologie und Arbeitsplätzen als Beispiele. Viele Bürger wüssten nicht, was sie mit der SPD verbinden sollen - das sei ein Befund der Landtagswahlen in Bayern und im Nachbarland Hessen.

Die SPD hatte bei der Wahl in Hessen am Sonntag herbe Verluste erlitten. Nach dem vorläufigen Endergebnis kam sie auf 19,8 Prozent. Den gleichen Wert holten die Grünen als Wahlsieger. Die CDU rutschte auf 27,0 Prozent ab. Schwarz-Grün hat dennoch eine knappe Mehrheit im künftigen Wiesbadener Landtag.

Dreyer wandte sich gegen eine Diskussion über Parteichefin Andrea Nahles. "Im Gegensatz zur CDU haben wir ja gerade vor kurzem eine neue Parteivorsitzende gewählt." Nach Querelen in der Union will die SPD selbstbewusster auftreten: "Ganz, ganz klar ist auch, dass wir auf einer anderen Art und Weise der Zusammenarbeit bestehen werden", sagte Dreyer. Sie sieht keine Auswirkungen auf die große Koalition, wenn Kanzlerin Angela Merkel den CDU-Parteivorsitz abgibt.

Dreyer kündigte eine schärfere Abgrenzung ihrer Partei von der Union an. "Wir waren zu nachsichtig mit dem Koalitionspartner in Berlin", sagte sie der "Rheinischen Post" (Montag). Mit Blick auf einen möglichen Rücktritt von CSU-Chef Horst Seehofer sagte Dreyer: "Wir werden nicht warten, bis Seehofer geht oder auch nicht." Die SPD-Vizechefin sprach sich gegen ein sofortiges Ende der großen Koalition aus. "Persönlich bin ich der Auffassung, dass wir nicht davon profitieren, wenn wir jetzt aussteigen", sagte sie dem SWR.

Die CDU-Landesvorsitzende Julia Klöckner hatte gesagt, es sei klar, dass die CDU stärkste politische Kraft in Hessen bleibe. Das Ergebnis zeige auch, dass bundespolitische Debatten den Wahlkampf im Land überlagert hätten. Damit müsse Schluss sein.

Die Grünen-Landesvorsitzenden Jutta Paulus und Josef Winkler sehen das Ergebnis in Hessen als klaren Auftrag, das schwarz-grüne Bündnis fortzusetzen. "Eine verlässliche und ökologisch ausgerichtete Politik hat die Bürgerinnen und Bürger überzeugt", erklärten beide.

dpa

Digitalisierung ist eines der Spezialgebiete von Bijan Kaffenberger. Der Sozialdemokrat, Volkswirt und Finanzfachmann ist im Raum Darmstadt verwurzelt - und zugleich im Internet präsent.

29.10.2018

Der neue Wiesbadener Landtag soll nach Ansicht des Bundes der Steuerzahler bei sich selbst mit dem Sparen anfangen. "Der Hessische Landtag ist mit nun 137 Abgeordneten so groß und damit auch so teuer wie noch nie", erklärte Joachim Papendick, Vorsitzender des BdSt Hessen, am Montag.

29.10.2018

AfD-Spitzenkandidat Rainer Rahn hat zunächst offen gelassen, ob er Vorsitzender der neuen AfD-Landtagsfraktion werden will. "Das weiß ich noch nicht", sagte er am Montag in Wiesbaden auf eine entsprechende Frage.

29.10.2018