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Dorn: Land ist an Einigung über Uni-Klinikum interessiert
Dorn: Land ist an Einigung über Uni-Klinikum interessiert
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13:51 21.06.2022
Angela Dorn (Bündni 90/Die Grünen), Ministerin für Wissenschaft und Kunst des Landes Hessen.
Angela Dorn (Bündni 90/Die Grünen), Ministerin für Wissenschaft und Kunst des Landes Hessen. Quelle: Arne Dedert/dpa
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Wiesbaden

"Wir sind weiter an einer Einigung interessiert", sagte die Grünen-Politikerin am Dienstag in Wiesbaden. Der Streit schwelt seit längerem zwischen der Rhön-Klinikum AG und dem Land Hessen. Die Ministerin sagte, sollte das Rhön-Klinikum neue Vorschläge machen, würden diese sehr sorgfältig geprüft. Sie kenne einen strittigen Verhandlungspunkt, welcher dies sei, ließ sie aber unter Verweis auf die vertraulichen Verhandlungen offen.

Beide Seiten sprechen seit Monaten über eine neue Vereinbarung für das UKGM. Rhön hatte Ende vergangener Woche ein Papier aus dem Jahr 2017 gekündigt, dass ansonsten Ende Juni automatisch verlängert worden wäre, hätte bis dahin keine neue Regelung vorgelegen. Über diese neue Vereinbarung gibt es eine gemeinsame Absichtserklärung vom Januar 2022.

Darin hatte Hessen erklärt, die privatisierten Unikliniken mit knapp einer halben Milliarde Euro innerhalb von zehn Jahren zu fördern. Im Gegenzug sollte das UKGM unter anderem auf betriebsbedingte Kündigungen und Ausgliederungen verzichten.

Der Rhön-Vorstandsvorsitzende Christian Höftberger hatte vergangenen Freitag erklärt, Rhön stehe weiterhin zu der Absichtserklärung. Die Kündigung des Papier aus dem Jahr 2017 begründete er unter anderem damit, dass dem UKGM Investitionsmittel für Universitätskliniken in Deutschland vorenthalten würden.

Das Uniklinikum mit seinen beiden Standorten in Gießen und Marburg war 2006 vom Land an die Rhön-Klinikum AG verkauft worden, die mittlerweile vom Klinikkonzern Asklepios übernommen wurde.

© dpa-infocom, dpa:220621-99-742875/2

dpa