Menü
Oberhessische Presse | Ihre Zeitung aus Oberhessen
Anmelden
Politik Bouffier kritisiert Pläne zu Rettungsschirm für Kommunen
Mehr Hessen Politik Bouffier kritisiert Pläne zu Rettungsschirm für Kommunen
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
16:29 17.05.2020
Bouffier (CDU), Ministerpräsident des Landes Hessen. Quelle: Arne Dedert/dpa/Archivbild
Anzeige
Wiesbaden

"In der Krise muss man zusammenhalten und nicht ohne jede Rücksprache etwas verkünden, das mehr Probleme aufwirft, als es löst", sagte Bouffier den Zeitungen der Funke Mediengruppe. Doch Scholz verkünde einen Rettungsschirm, "bei dem zur Hälfte die Länder mit bezahlen sollen, und mit ihnen spricht niemand vorher". Im übrigen habe Hessen bereits mit einem Rettungsschirm von über fünf Milliarden Euro seine Kommunen weitgehend entschuldet.

Scholz will Steuerausfälle der Kommunen in der Corona-Krise und Altschulden in Milliardenhöhe mit einem gemeinsamen Schutzschirm auffangen. Ein Konzeptpapier aus seinem Ministerium sieht dazu ein Hilfspaket von bis zu 57 Milliarden Euro vor, das Bund und Länder jeweils zur Hälfte stemmen sollen.

Anzeige

dpa

Anzeige