Menü
Oberhessische Presse | Ihre Zeitung aus Oberhessen
Anmelden
Politik Bitkom: Ministerium muss mehr als Klingelschild sein
Mehr Hessen Politik Bitkom: Ministerium muss mehr als Klingelschild sein
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
12:32 19.12.2018
Bernhard Rohleder. Quelle: Peter Steffen/Archiv
Frankfurt/Main

"Entscheidend ist, dass das neue Ressort mehr hat als nur ein Klingelschild, es braucht Rechte und Ressourcen", sagte der Hauptgeschäftsführer des Digitalverbands, Bernhard Rohleder, am Mittwoch der Deutschen Presse-Agentur in Frankfurt. "Nur wenn das Digitalministerium die Federführung bei Kernthemen der Digitalpolitik erhält, ausreichend kompetente Leute und die nötigen finanziellen Mittel zur Verfügung hat, wird es seinem Auftrag gerecht werden können: Hessen digital entwickeln." So müsse es unter anderem bei neuen Gesetzen nicht nur einen Finanzierungs-, sondern auch einen Digitalvorbehalt geben. Diesen müsse das neue Ministerium ausüben.

dpa

Die Bildungsgewerkschaft GEW erhofft sich von dem künftig Grün-geführten Wissenschaftsministerium in Hessen Änderungen bei der Befristungspraxis im Mittelbau der Hochschulen.

19.12.2018

Der Bund der Steuerzahler hat die Einigung der neuen Landesregierung auf ein zusätzliches Ministerium kritisiert. "Das Thema Digitalisierung ist ja wichtig und kann auch ein eigenes Ressort sein, aber müssen es dann elf Ministerien plus Ministerpräsident sein?", sagte der Sprecher des Bunds der Steuerzahler Hessen, Moritz Venner, am Mittwoch in Wiesbaden.

19.12.2018

Die SPD im hessischen Landtag hat im Zusammenhang mit Ermittlungen gegen ein mutmaßlich rechtsextremes Netzwerk in der Frankfurter Polizei die Informationspolitik der Landesregierung kritisiert.

18.12.2018