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Politik Antisemitismusbeauftragte: Aggressive Töne mehr geworden
Mehr Hessen Politik Antisemitismusbeauftragte: Aggressive Töne mehr geworden
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05:52 26.01.2021
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Frankfurt/Main

Zur Entwicklung von Hassbotschaften und antisemitischen Verschwörungstheorien während der Corona-Pandemie sagte sie: "Die aggressiven Töne sind mehr geworden." Strafrechtlich relevant sei aber weniger von dem, was beispielsweise im Zusammenhang mit Demonstrationen, sondern in der vermeintlichen Anonymität des Internet beobachtet werde. "Ich bin sehr froh, dass wir in Hessen keinen Anstieg von Gewalttaten mit antisemitischer Motivation zu beobachten haben."

Die Zunahme von Aggressionen im Internet und in sozialen Medien hat nach Ansicht von Kreis auch mit der Gefühlslage vieler Menschen während der Pandemie zu tun. "Die Nerven liegen bei einigen blank." Die Verrohung von Sprache, die Sorge bereite, habe allerdings schon vorher begonnen. "Wir beobachten seit etwa zwei Jahren, dass an Schulen das Wort "Jude" als Schimpfwort verwendet wird. Das war früher ein No Go. Jetzt sinken Grenzen, political correctness wird zunehmend angegriffen."

Um so wichtiger sei es, die "schweigende Mehrheit" hinzu zu holen und zu zeigen, dass diese Haltung nicht mehrheitsfähig sei. Wie wichtig die Reaktion der Zivilgesellschaft sei, habe etwa zu Jahresbeginn ein Zwischenfall in Offenbach gezeigt. Dabei soll ein Rabbiner auf dem Heimweg von der Synagoge von einem Mann beleidigt worden sein. Nachbarn hatten demnach eingegriffen und die Polizei verständigt.

"Da muss man auch gesellschaftlich immer dagegen sprechen", sagte Kreis in Bezug auf antisemitische, rassistische oder frauenfeindliche Äußerungen im Internet und auf der Straße. Gesellschaftliche Beobachtungen und strafrechtliche Konsequenzen seien häufig verschiedene Dinge: "Vieles erfüllt letztlich nicht den Tatbestand einer Straftat."

Bei Hass im Internet sei es zudem schwer, die Verantwortlichen zu ermitteln. Ein Ziel müsse es sein, Eskalationsspiralen zu stoppen. "Wir können als Strafverfolgungsbehörde nicht alles lösen. Ich als Antisemitismusbeauftragte sehe es als meine Aufgabe, das Thema immer wieder ins Bewusstsein zu bringen, damit wir respektvoll miteinander umgehen."

© dpa-infocom, dpa:210126-99-168935/2

dpa