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Politik AfD-Abgeordneter wirft Fraktionsspitze Bespitzelung vor
Mehr Hessen Politik AfD-Abgeordneter wirft Fraktionsspitze Bespitzelung vor
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11:32 26.05.2020
Rainer Rahn (AfD) bei einer Veranstaltung. Quelle: Thomas Frey/dpa/Archivbild
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Wiesbaden

Die darin erhobenen Vorwürfe seien aber teils "frei erfunden und völlig absurd". Offenbar sei ihm auch bewusst "hinterherspioniert" worden. "Das erinnert mich an Stasi-Methoden." Der Hessische Rundfunk hatte zuvor darüber berichtet.

Er erwäge den Gang vor das Schiedsgericht, da ein parteischädigendes Verhalten vorliegen könnte, sagte Rahn. Die Fraktionsspitze wolle alles kontrollieren und verstehe sich als Befehlsgeber. Er sei aber ein frei gewählter Abgeordneter und lasse sich wie sein Fraktionskollege Kahnt nichts vorschreiben. Da beide Politiker aus Altersgründen dem nächsten Landtag nicht mehr angehören werden, könnten sie auch nicht wegen Karriereaussichten unter Druck gesetzt werden.

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In dem Dossier der Fraktionsspitze, das nach Angaben von Rahn an alle Abgeordneten verteilt und in einer Sitzung besprochen wurde, werde ihm unter anderem vorgeworfen, sich auf dem Hessenfest in der Berliner Landesvertretung von der AfD-Fraktion öffentlichkeitswirksam separiert und vorwiegend mit CDU-Politikern gesprochen zu haben. Er habe auf dem Fest mit rund 2000 Gästen auch mit Grünen-Politikern und mindestens einem Linken-Politiker gesprochen, sagte Rahn dazu. Das zeige ihm aber, "dass offenbar jemand auf mich angesetzt worden ist."

dpa