Menü
Oberhessische Presse | Ihre Zeitung aus Oberhessen
Anmelden
Politik 30 Verfahren zur Aufhebung sogenannter Kinderehen in Hessen
Mehr Hessen Politik 30 Verfahren zur Aufhebung sogenannter Kinderehen in Hessen
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
09:09 23.05.2021
Ein Mädchen beobachtet den Sonnenuntergang.
Ein Mädchen beobachtet den Sonnenuntergang. Quelle: Boris Roessler/dpa/Illustration
Anzeige
Wiesbaden

In Hessen sind die Behörden in den vergangenen Jahren mehrmals wegen sogenannter Kinderehen aktiv geworden. Das Innenministerium in Wiesbaden berichtete in einer Antwort auf eine AfD-Anfrage von 31 Verfahren zur Aufhebung von Ehen Minderjähriger zwischen 2017 und 2020. Die Familiengerichte lehnten aber die meisten der Anträge ab. Grund sei unter anderem gewesen, dass zuvor minderjährige und nun volljährige Ehegatten bestätigt hätten, die Ehe fortsetzen zu wollen.

Während in anderen - auch europäischen - Ländern Heiraten vor dem 18. Geburtstag erlaubt ist, dürfen in Deutschland nach dem Gesetz zur Bekämpfung von Kinderehen aus dem Jahr 2017 Ehen nur bei Volljährigkeit beider Partner eingegangen werden. Zuvor hatte es Ausnahmen gegeben. Ehen sind demnach hierzulande unwirksam, wenn ein Ehegatte jünger als 16 Jahre ist. Ist ein Partner 16 oder 17 Jahre alt, soll die Ehe in der Regel aufgehoben werden, auch, wenn sie im Ausland legal geschlossen wurde - außer, es liegt eine Ausnahme oder ein Härtefall vor.

Grund für die Fortdauer der Ehen sei auch gewesen, dass eine gerichtliche Genehmigung aus dem Heimatland vorgelegen habe, etwa wegen gemeinsamer Kinder. Als Härtefall gilt auch, wenn einer der Partner sein Aufenthaltsrecht verlieren würde. Als Ergebnis der 31 Verfahren sei eine Ehe aufgehoben worden, eine sei unwirksam gewesen. Vier Verfahren seien noch anhängig. In einem weiteren Fall seien die Ehegatten unbekannt verzogen. In acht Fällen sei mindestens ein Kind aus der Ehe hervorgegangen, die Statistik sei aber nicht vollständig.

Unter den Ehegatten hätten bulgarische Staatsangehörige den größten Anteil, hinzu kamen türkische, rumänische, mazedonische, griechische, marokkanische, algerische und syrische. "In wenigen Einzelfällen waren die Ehegatten neben der ausländischen Staatsangehörigkeit auch im Besitz der deutschen Staatsangehörigkeit", erklärte das Ministerium.

Die Frauenrechtsorganisation "Terre des Femmes" geht von einer sehr hohen Dunkelziffer an Kinderehen aus - auch von Ehen Minderjähriger, die in Deutschland im Rahmen von traditionellen oder religiösen Zeremonien geschlossen würden. In Deutschland sei eine Eheschließung unter Minderjährigen zwar verboten, doch stelle sie, soweit sie nicht auf Zwang beruhe, nur eine Ordnungswidrigkeit dar. "Hier wünschen wir uns eine strafrechtliche Konsequenz, um die Abschreckung zu erhöhen und Betroffene besser schützen zu können", sagte Referentin Myria Böhmecke.

Generell solle das Alter, ab dem geheiratet werden dürfe, in der gesamten Europäischen Union auf 18 erhöht werden. Böhmecke forderte auch bessere Schulungen für die zuständigen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in den Ämtern und klarere Verfahrensvorschriften, damit das Gesetz seine ursprünglich erhoffte Wirkung - den Schutz vor allem junger Frauen - entfalten könne. Dazu sei auch mehr Beratung der Betroffenen und Präventionsarbeit nötig.

© dpa-infocom, dpa:210523-99-710289/2

dpa