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Panorama Zwei Jahre Corona: Pandemie war Herausforderung für Gerichte
Mehr Hessen Panorama Zwei Jahre Corona: Pandemie war Herausforderung für Gerichte
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12:51 14.03.2022
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Frankfurt

Gerichtsverhandlungen sind durchgängig geführt worden und pandemiebedingte Verzögerungen die Ausnahme geblieben", erklärte der Präsident des Frankfurter Oberlandesgerichts Roman Poseck am Montag.

Corona sei aber auch eine inhaltliche Herausforderung gewesen. "Die Amtsgerichte, die Landgerichte und das Oberlandesgericht haben in den vergangenen zwei Jahren zahlreiche Verfahren mit ganz neuen rechtlichen Fragestellungen erreicht", sagte Poseck. Davon seien alle Bereiche betroffen, also Zivilverfahren, Familienverfahren und Straf- sowie Bußgeldverfahren.

Dazu zählten beispielsweise Verfahren wegen Reisen, die aufgrund von Corona abgebrochen oder storniert worden seien. Bei Familiengerichten sei es zum Beispiel um Streit der Erziehungsberechtigten in der Frage zur Impfung der Minderjährigen gegangen. Die Strafverfahren hätten vor allem die Fälschung von Impfpässen und das Ausstellen falscher Gesundheitszeugnisse behandelt.

Was die Bußgeldverfahren bei Verstößen gegen die Corona-Auflagen betreffe, etwa in Zusammenhang mit Versammlungen, liege die Zahl der Verfahren hessenweit bereits im vierstelligen Bereich. So hat das Amtsgericht Frankfurt laut den Angaben zuletzt etwa 850 solcher Verfahren verzeichnet. Beim Amtsgericht waren es rund 400 und beim Amtsgericht Fulda mehr als 50.

© dpa-infocom, dpa:220314-99-515164/3

dpa