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Panorama Zeugen können von Polizei mobil per Video vernommen werden
Mehr Hessen Panorama Zeugen können von Polizei mobil per Video vernommen werden
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05:32 07.12.2020
Das Blaulicht eines Polizei-Einsatzfahrzeuges leuchtet. Quelle: Marcus Führer/dpa
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Wiesbaden

Laut Strafprozessordnung gibt es eine generelle Erlaubnis für die Polizei, Zeugenvernehmungen per Video aufzuzeichnen. Dies diene auch dem Opferschutz, etwa bei Sexualstraftaten, erläuterte das Ministerium. Mehrfache und belastende Vernehmungen für das Opfer von Straftaten könnten vermieden werden.

Mit den 41 mobilen Audio-Video-Vernehmungssystemen verfüge die Polizei über ein "großes Reaktionsvermögen und eine erhebliche Ortsunabhängigkeit", erläuterte das Ministerium. Auch Beamte von weit abgelegenen Dienststellen, die sonst für eine Videovernehmung viele Kilometer in die Präsidien zurücklegen müssten, könnten Vernehmungen vor Ort oder beispielsweise in einem Krankenhaus durchführen.

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In vielen Gerichten stehen nach Angaben des Ministeriums Videokonferenzanlagen zur Verfügung - darunter alle Landgerichte und das Oberlandesgericht Frankfurt. Alle hessischen Gerichte könnten zudem seit Juli dieses Jahres auf die Online-Konferenz "Hessen Connect" zugreifen.

Die justizpolitische Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion, Marion Schardt-Sauer, forderte, dass alle Zivil- und Verwaltungsgerichte bis Ende 2021 mit mindestens einem Videoraum ausgestattet werden, um Gerichtsverhandlungen per Bild und Ton zu ermöglichen. Digitale Verhandlungen hätten auch den Vorteil, dass zeit- und kostenintensive Anreisen der Parteien vermieden würden.

dpa