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Panorama OLG-Entscheidung: Sekten-Vorwurf ist freie Meinungsäußerung
Mehr Hessen Panorama OLG-Entscheidung: Sekten-Vorwurf ist freie Meinungsäußerung
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11:26 29.06.2018
Auf einem Tisch liegt ein Richterhammer aus Holz. Quelle: Uli Deck/Archiv
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Frankfurt/Main

Die Mitarbeiterin einer Medienproduktion hatte einen früheren Mitarbeiter verklagt, der mittlerweile ein eigenes Unternehmen im Bereich der Medienproduktion gegründet hatte. (Az. 16 U 105/17)

Der Mann war in einer Glaubensgemeinschaft aufgewachsen, die er 2012 verlassen hatte. Auf seiner Facebook-Seite und in anderen Veröffentlichungen bezeichnete er diese Gemeinschaft als Sekte und erklärte, diese Sekte stehe auch hinter der Klägerin und den Gründern des Unternehmens, in dem er zuvor beschäftigt war. Der Sekten-Vorwurf sei zwar geeignet, das Unternehmen bei Kunden negativ zu beeinflussen, so das Gericht in dem noch nicht rechtskräftigen Urteil. Das Gericht sah darin aber keine Rechtswidrigkeit: Das Interesse der Klägerin am Schutz ihres sozialen Geltungsanspruchs als Wirtschaftsunternehmen überwiege nicht das Interesse des Rechts des Beklagten auf freie Meinungsäußerung.

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dpa

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