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Panorama Maske im Gerichtssaal rechtmäßig
Mehr Hessen Panorama Maske im Gerichtssaal rechtmäßig
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11:20 12.11.2020
Eine Maske liegt im Herbstlaub. Quelle: Sebastian Gollnow/dpa/Symbolbild/Archiv
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Frankfurt/Main

Demnach hatte ein Vorsitzender Richter am Amtsgericht Frankfurt angeordnet, dass während der gesamten Verhandlung eine "OP-Maske oder höhere Schutzklasse" oder notfalls ein "dickes Baumwolltuch" zu tragen sei.

Die Richter entschieden laut Mitteilung, dass die Anordnung aufgrund der "aktuellen Verbreitung des Coronavirus" rechtmäßig sei. Das Tragen einer Maske sei als "eine Lästigkeit" anzusehen, die den Rechtsanwalt nicht daran hindere, mündlich vorzutragen. Auch habe der Vorsitzende Richter die Möglichkeit gelassen, per Videokonferenz an der Verhandlung teilzunehmen, hieß es.

Die Beschwerde habe sich dem Rechtsanwalt zufolge zwar nicht gegen das Tragen einer Maske an sich, sondern gegen die Art der Schutzklasse gerichtet. Das Landgericht entschied demnach aber, dass aus der Anordnung des Richters am Amtsgericht hervorgehe, dass eine Alltagsmaske ausreiche.

dpa