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Panorama Kritik an Polizeieinsatz: Prüfungen in Kassel und Frankfurt
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15:42 28.07.2019
Eine Polizeibeamtin trägt ihre Dienstwaffe am Gürtel. Quelle: Arne Dedert/Archivbild
Frankfurt

Gleich zwei Videos zu Polizeieinsätzen in Hessen haben in den sozialen Netzwerken für Diskussionen gesorgt. In beiden Fällen - einem nächtlichen Einsatz in der Frankfurter Innenstadt am Wochenende und einem Einsatz bei einer Anti-Rechten-Demonstration in Kassel eine Woche zuvor - will die Polizei überprüfen, ob das Vorgehen der Beamten angemessen war. Die Amateuer-Videos waren jeweils von Umstehenden gefilmt und ins Netz gestellt worden.

Zuletzt hatte der Clip vom Polizeieinsatz am Samstagmorgen auf der Frankfurter Zeil die Runde gemacht. "Es wurde ein Video veröffentlicht, auf dem der Einsatz von Pfefferspray gegen mehrere Personen zu sehen ist und auch wie eine Frau an den Haaren zu Boden gerissen wird", teilte die Polizei auf Twitter mit. "Wir nehmen die im Zusammenhang damit erhobenen Vorwürfe ernst und werden das Vorgehen rechtlich überprüfen."

Das Video zeigt, wie ein Beamter einen Mann gegen eine Hauswand drückt und mit den Knien in die Magengegend tritt. Wegen der Dunkelheit und des Winkels der Aufnahme ist nicht zu erkennen, ob der Mann sich wehrt. Die Bilder zeigen zudem den Einsatz von Pfefferspray gegen weitere Männer. Außerdem wird eine Frau, die in die Szene einschreiten will, sehr grob an den Haaren zurückgezogen. Im Netz hat das Video für heftige Kritik gesorgt. Es gab aber auch Stimmen, die das Vorgehen der Beamten in Schutz nahmen.

Die Polizei erklärte in einer Mitteilung am Sonntag, sie sei wegen einer Schlägerei zwischen offenbar Betrunkenen gerufen worden. Die Beteiligten hätten sich äußerst aggressiv verhalten und versucht, zu fliehen, sodass Pfefferspray eingesetzt werden musste. Passanten hätten das Geschehen verfolgt: "Aus der Menge heraus kam es immer wieder zu Solidarisierungsaktionen, Beleidigungen und Bedrohungen", hieß es. Glasflaschen seien in Richtung der Beamten geflogen und ein Mann habe einen Polizisten "mit voller Wucht in den Nacken geschlagen". Der verletzte Beamte konnte seinen Dienst den Angaben zufolge nicht fortsetzen. Der Angreifer wurde später festgenommen.

Mit Blick auf das Video betonte ein Polizeisprecher: "Die Vorwürfe werden ernst genommen und geprüft." Er warnte aber auch, vorschnell oder einseitig zu urteilen. Kurze Sequenzen würden Dinge aus dem Zusammenhang zerren, "und die Frage ist, in welchem Kontext das steht".

Erst wenige Tage zuvor war auch ein Video von einem Polizeieinsatz bei einer Demonstration am 20. Juli in Kassel aufgetaucht. In dem knapp zweieinhalbminütigen Clip ist unter anderem zu sehen, wie ein Polizist auf der Straße sitzende Demonstranten mit Pfefferspray besprüht. "Der Einsatz von Pfefferspray ist streng an rechtliche Voraussetzungen gebunden", teilte der Sprecher des hessischen Innenministeriums am Freitag mit. Es werde nun geprüft, ob der Einsatz des Sprays in dieser Situation gerechtfertigt gewesen sei.

Man gehe davon aus, dass das Video echt sei, hieß es. Anzeigen von Demonstrationsteilnehmern lägen der Polizei Kassel bisher nicht vor. Es werde jedoch in alle Richtungen ermittelt.

Der Sprecher des Innenministeriums betonte am Sonntag, dass die Videos in beiden Fällen nur Teile des Gesamtgeschehens zeigten. So werde beispielsweise nicht deutlich, welche Situationen der Szenen aus den Clips vorangegangen seien. "Da gilt es auch die Aussage der beteiligten Polizisten abzuwarten", sagte er.

Klar ist aber, dass sich die Polizei in Zukunft häufiger mit solchen Situationen auseinandersetzen muss. "Das ist ein neues Phänomen in Zeiten von Smartphones und sozialer Medien", sagte der Sprecher der Frankfurter Polizei. "Das trifft aber nicht nur uns, sondern auch andere Einsatzkräfte wie Rettungssanitäter oder Feuerwehrleute."

dpa

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