Menü
Oberhessische Presse | Ihre Zeitung aus Oberhessen
Anmelden
Panorama Knöllchen-Entscheidung betrifft zehntausende Verfahren
Mehr Hessen Panorama Knöllchen-Entscheidung betrifft zehntausende Verfahren
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
14:12 27.01.2020
Ein "Knöllchen" für einen Falschparker ist unter dessen Scheibenwischer geklemmt. Quelle: Bernd Wüstneck/dpa
Frankfurt/Main

Das Gesamtvolumen betrage rund eine halbe Millionen Euro. Wie es mit den Verfahren weitergehe, werde derzeit geprüft. Das Oberlandesgericht (OLG) hatte die Praxis der Stadt für gesetzeswidrig erklärt, Leiharbeiter in der Parkraumüberwachung einzusetzen und sie Knöllchen ausstellen zu lassen. Die Praxis sei daraufhin eingestellt worden, hatte das Verkehrsdezernat vergangene Woche erklärt.

Die Nachbarstadt Offenbach hatte ebenfalls Leiharbeiter im Einsatz und will deshalb rund 20 000 Verfahren einstellen, was einen Einnahmeverlust von 250 000 Euro bedeute. Unter anderem auch Wiesbaden und Darmstadt hatten den Einsatz von Leiharbeitern in dem Bereich beendet.

dpa

Das Land Hessen trifft angesichts von Coronavirus-Fällen in Europa weitere Sicherheitsvorkehrungen. Die Krankheitsfälle in Frankreich zeigten, dass trotz der in China getroffenen Maßnahmen einzelne infizierte Personen nach Europa kommen könnten, teilte Sozialminister Kai Klose (Grüne) am Montag mit.

27.01.2020

Mit der Eröffnung der neuen Pinguin-Anlage und der Vorstellung seines Zukunftskonzepts hat der Frankfurter Zoo im vergangenen Jahr Weichen für die Zukunft gestellt.

27.01.2020

Bei Löscharbeiten in Nordhessen findet die Feuerwehr die Leiche eines 79-Jährigen. Aus dem vermeintlichen Unglück wird ein Kriminalfall. Nun steht in Kassel der mutmaßliche Täter vor Gericht.

27.01.2020