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Panorama "Viele wissen nicht, was sie dürfen": Polizei zu E-Scootern
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18:32 04.09.2019
Ein Mann fährt auf einem E-Scooter des Anbieters «Tier». Quelle: Sina Schuldt
Frankfurt/Main

Zu schnell, keine Betriebserlaubnis, kein Versicherungsschutz: Den jungen Mann auf dem schnittigen schwarzen E-Tretroller hat es voll erwischt. Mit seinem im Internet bestellten Scooter ist er in eine Polizeikontrolle geraten und sieht sich nun einer Anzeige gegenüber. Denn die flotten Flitzer dürfen in Deutschland nur unter bestimmten Voraussetzungen betrieben werden. Mit einer zweistündigen Kontrollaktion auf dem Frankfurter Opernplatz will die Polizei dies der Bevölkerung am Mittwoch näher bringen.

"Wir stellen fest, dass viele der Nutzer nicht wissen, was sie dürfen und was nicht", sagt Polizeioberkommissarin Christina Gutenberger. Gemeinsam mit ihren Kollegen stellt sie den schwarzen Scooter des jungen Mannes im Business-Outfit auf einen kleinen Prüfstand und stellt fest, dass das Gefährt mit rund 30 Stundenkilometern etwa ein Drittel schneller fahren kann als erlaubt.

Die Polizistin verweist auf die Verordnung für Elektrokleinstfahrzeuge, in der die Details festgelegt sind: 20 Stundenkilometer Höchstgeschwindigkeit sowie Details zu Licht, Bremsen, Lenk- und Haltestange. Nur dann gebe es eine Betriebserlaubnis und Versicherungsschutz, sagt Gutenberger. Im aktuellen Fall liege nichts davon vor, deshalb muss der Besitzer mit zum Polizeiauto und seine Personalien angeben. Er selbst sagt, er habe keine Ahnung von all den Regelungen gehabt.

Ahnungslos zeigen sich auch zwei Geschäftsleute aus Kroatien, die mit Leihrollern auf den Platz fahren - direkt auf zwei Polizisten zu. Fahren in der Fußgängerzone ist nicht erlaubt, sie müssen zusammen 30 Euro zahlen. Das tun sie nicht ohne Protest, denn das Schild, das den Beginn der Fußgängerzone markiere, sei kaum zu sehen, argumentieren der Mann und die Frau erfolglos. Auch ein Schüler mit einem Leih-Scooter wird angehalten. Er sei nicht erwachsen und dürfe noch nicht fahren, wird er belehrt und mit einer Verwarnung entlassen - zu Fuß.

E-Scooter sollen nach dem Willen des Gesetzgebers Radwege benutzen oder, wenn es keine gibt, die Straße. Betrunken oder gar zu dritt auf einem Roller fahren, geht eigentlich auch nicht, sei aber alles schon dagewesen, sagt Polizeisprecherin Chantal Emch. Die Zahl der registrierten Unfälle bewege sich bisher im "niedrigen zweistelligen Bereich".

Bei den Kontrollen am Mittwoch wurden 80 Verkehrsteilnehmer - überwiegend E-Scooter-Fahrer - angehalten. Dabei stellte die Polizei in acht Fällen Ordnungswidrigkeiten wie Fahren in der Fußgängerzone fest. In mehr als 30 Fällen seien E-Scooter-Fahrer verwarnt und über Regeln informiert worden. Dreimal gab es eine Strafanzeige wegen des Verdachts des Verstoßes gegen das Pflichtversicherungsgesetz, in einem Fall wegen Fahrens ohne Fahrerlaubnis.

In Frankfurt bieten inzwischen vier Firmen E-Scooter zum Ausleihen an und es könnten noch mehr werden, sagt Hans Preißl, Referent im Verkehrsdezernat. Mehr als 2000 Roller seien schätzungsweise in der Mainmetropole aufgestellt, genaue Zahlen lägen ihm nicht vor.

An vielen weiteren Orten in der Stadt dürfen die Scooter nicht fahren, am Mainufer etwa oder in Parks. Doch die Nutzer hielten sich nicht daran, berichtet Preißl. Es gebe viele Beschwerden, auch über Roller, die mitten auf den Bürgersteigen, auf Markierungen für Sehbehinderte oder auf Fahrradparkplätzen abgestellt seien. "Wir haben die Anbieter gebeten, ihre Kunden darauf hinzuweisen, doch das hat nicht immer Wirkung", sagte Preißl. Verkehrsdezernent Klaus Oesterling (SPD) wolle die vier Firmen deshalb in den nächsten Wochen zu einem Gespräch treffen.

In Wiesbaden flitzen die Leih-Roller seit rund einem Monat umher. Beschwerden registrierte auch die Landeshauptstadt. Meistens sei es um Fahrten auf dem Gehweg oder falsch abgestellte Roller gegangen, sagt ein Sprecher des Verkehrsdezernats. Dies werde dem Anbieter gemeldet.

Die Scooter würden von den Anbietern als umweltfreundliches Verkehrsmittel beworben, das Autoverkehr reduzieren könne, sagt der Frankfurter Referent Preißl. Ein solcher Effekt sei bisher aber nicht zu beobachten. Benutzt würden sie vor allem von Menschen, die ansonsten zu Fuß gehen würden, auch Touristen seien damit unterwegs. Somit entstehe zusätzlicher Verkehr - und nicht weniger, wie eigentlich beabsichtigt.

dpa

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