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Panorama In Hessen unterstützen rund 9390 Schöffen die Justiz
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05:29 01.04.2021
Ein Richter hängt seine Robe an eine Garderobe für Richter und Schöffen.
Ein Richter hängt seine Robe an eine Garderobe für Richter und Schöffen. Quelle: Friso Gentsch/dpa/Symbolbild
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Wiesbaden

Davon wirken mit 2353 die meisten in der Arbeitsgerichtsbarkeit, wie das Ministerium auf eine Anfrage der CDU-Fraktion im hessischen Landtag in Wiesbaden mitteilte.

1474 ehrenamtliche Richter unterstützen die Berufsrichter in der Sozialgerichtsbarkeit, 843 in den Verwaltungsgerichten und 157 beim Hessischen Finanzgericht. Weitere solcher Posten gibt es unter anderem beim Hessischen Anwaltsgerichtshof und im Senat für Baulandsachen beim Oberlandesgericht Frankfurt.

In der Arbeits- und Sozialgerichtsbarkeit seien ausschließlich Tarifparteien oder bestimmte Interessenverbände berechtigt, Kandidaten für ein ehrenamtliches Richteramt vorzuschlagen, erläuterte das Ministerium. Für die Verwaltungsgerichte erstellten die Kreise und kreisfreien Städte die Vorschlagslisten. Es seien keine Fälle bekannt, bei denen Spruchkörper wegen eines Mangels an Bewerbern nicht hätten besetzt werden können.

Dies gilt nach Angaben des Justizministeriums auch für Schöffen, von denen es zum Stichtag 31. Dezember 2019 in Hessen 4488 gab. Deren Gesamtzahl wird vom Bundesamt für Justiz jeweils zum Start der fünfjährigen Amtsperiode erhoben.

Ehrenamtliche Richter üben ihr Amt mit den gleichen Rechten und Pflichten wie die Berufsrichter aus. Sie sind genauso unabhängig und nur dem Gesetz unterworfen.

© dpa-infocom, dpa:210401-99-50072/2

dpa