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Panorama Bordelle bleiben zu: Betreiberin scheitert mit Eilantrag
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15:19 09.06.2020
Das Schild des Verwaltungsgerichts Kassel hängt am Gerichtsgebäude. Quelle: picture alliance / dpa / Symbolbild
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Offenbach/Kassel

Die Schließung seien angesichts des "nach wie vor fragilen epidemiologischen Geschehens" sowie des für Bordelle typischerweise schnell wechselnden Aufenthalts von Personen gerechtfertigt und verhältnismäßig. Der Beschluss ist unanfechtbar. (Aktenzeichen: 8 B 1446/20.N)

Die Klägerin hatte ihren Betrieb aufgrund der Corona-Pandemie am 18. März schließen müssen. Sie argumentierte, dass ein absolutes Betriebsverbot nicht länger zu rechtfertigen sei, und verwies auf die bereits geöffneten Friseurbetriebe, Massagesalons und Fitnessstudios. Auch ein Hygienekonzept legte die Betreiberin vor. Laut dem Gericht waren das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung, Mindestabstände und Fiebermessen bei Kunden vorgesehen.

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Die Richter überzeugte das nicht: Weder die Betreiberin noch die Ordnungsbehörden seien in der Lage, die Einhaltung dieser Hygienevorgaben effektiv zu kontrollieren. Zudem bestünden Zweifel daran, dass die Kunden ihre Kontaktdaten wahrheitsgemäß hinterließen, um bei einem Auftreten von Infektionsfällen ihre Nachverfolgung zu ermöglichen. Der Eilantrag aus Offenbach ist einer von mehreren Klagen: Auch Bordellbetreiber aus Frankfurt wehren sich gegen die Behördenanordnungen. Ihre Chancen sind nach dieser Entscheidung allerdings gering.

dpa

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