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Panorama "Bombenbastler": Verzicht auf Klinikaufenthalt-Entschädigung
Mehr Hessen Panorama "Bombenbastler": Verzicht auf Klinikaufenthalt-Entschädigung
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15:50 30.04.2018
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Frankfurt/Main

Im Gegenzug stellte das Amtsgericht Frankfurt am Montag das Strafverfahren wegen Beleidigung von Gefängnisbediensteten ohne weitere Auflagen ein.

Der heute 38-Jährige soll die Bediensteten unter anderem als "Hunde" und "Teufelsanhänger" bezeichnet haben. Deshalb wurde er vom Landgericht Frankfurt in eine psychiatrische Klinik eingewiesen. Das Oberlandesgericht hob diesen Beschluss jedoch auf - der Mann wurde nach rund zwei Monaten entlassen. Gericht und Staatsanwaltschaft sahen in dem Prozess Schwierigkeiten in der Beweisführung.

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Der Amtsrichter regte schließlich mit Erfolg die Verfahrenseinstellung ein. Die Vorfälle lägen bereits zwei Jahre zurück, darüber hinaus habe der Angeklagte zwei Monate in der Klinik zubringen müssen. Auch wenn die Beleidigungen von ihm tatsächlich ausgesprochen worden seien, lägen sie doch "am untersten Ende der Strafbarkeit".

Halil D. war im Juli 2016 wegen Verstoßen gegen das Waffen- und Sprengstoffgesetz vom Landgericht Frankfurt zu zweieinhalb Jahren Haft verurteilt worden. Aufgrund von Bombenutensilien und Chemikalien, die in seinem Keller in Oberursel gefunden worden waren, wurde im  Mai 2015 das Radrennen "Rund um den Finanzplatz Frankfurt-Eschborn" kurzfristig abgesagt.

dpa