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Panorama Bei Kontrollen im Gefängnis tauchen Handys und Drogen auf
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05:29 02.03.2020
Ein Koffer mit Handys steht in einer Werkhalle der Kölner Justizvollzugsanstalt auf einer Werkbank. Quelle: Federico Gambarini/dpa/Archivbild
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Wiesbaden

Bei Kontrollen in hessischen Gefängnissen tauchen regelmäßig verbotene Handys oder Drogen auf - allein im vergangenen Jahr bis Ende August 50 Mobiltelefone. Dies geht aus einer Antwort des Justizministeriums auf eine parlamentarische Anfrage der FDP-Landtagsfraktion in Wiesbaden hervor. Die Ganzjahresstatistik für 2019 lag nicht vor. Die Zahl der entdeckten Handys variiert unter den einzelnen Haftanstalten erheblich: Allein in der Männerhaftanstalt Kassel I mit den Zweigstellen Baunatal und Kaufungen (Frauengefängnis) wurden 16 Mobiltelefone aufgespürt, in der Justizvollzugsanstalt (JVA) Schwalmstadt 11.

Dagegen blieben die Kontrollen in der JVA Frankfurt III, Fulda, Kassel II, Weiterstadt und in der Jugendhaftanstalt Wiesbaden 2019 bis Ende August ohne Ergebnis. In Dieburg, Frankfurt I und Hünfeld tauchte jeweils nur ein Gerät auf. "Generell lässt sich sagen, dass in den Anstalten, in denen bereits Handydetektionsanlagen installiert sind, so gut wie keine Handys sichergestellt werden", erklärte ein Sprecher des Justizministeriums. Solche Anlagen gibt es in Frankfurt I, Frankfurt III und Hünfeld. Außerdem werden in hessischen Gefängnissen Spürhunde eingesetzt, die ein Gerät auch im ausgeschalteten Zustand erschnüffeln können.

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Für die Landesvorsitzende des Bundes der Strafvollzugsbediensteten Hessen, Birgit Kannegießer, sind Handys im Gefängnis "ein großes Problem". Ein illegales Telefon bedeute eine große Gefahr für die Kollegen, denn damit könnten Waffen und Drogen bestellt werden. Allerdings sei auf den Stationen die Personaldecke zu dünn und daher die Zeit knapp für gründliche Kontrollen. Außerdem erschwere veraltete Technik zum Aufspüren der Handys die Arbeit, kritisierte Kannegießer.

"Handys sind im Gefängnis ein Handelsgut mit einem Wert von 600 bis 1000 Euro", erklärte die Bedienstete der JVA Weiterstadt. Gute Erfahrungen hätten die Kollegen mit Spürhunden gemacht - den Tieren blieben auch sehr gute Verstecke nicht verborgen. Allerdings könnten mit einem Hund jeweils nur begrenzte Bereiche abgesucht werden.

"Die meisten Handys werden in den Anstalten gefunden, in denen die Gefangenen besonders hafterfahren sind und lange Freiheitsstrafen zu verbüßen haben", erläuterte der Ministeriumssprecher. "In den Jugendanstalten werden hingegen entsprechend weniger Handys sichergestellt." Den hafterfahrenen Gefangenen gelinge es, beispielsweise über Besucher sehr kleine Handys, die nicht größer als sieben Zentimeter sind, einzuschmuggeln.

Vollständig ausschließen könne man verbotene Gegenstände nur durch eine dauerhafte Isolation aller Gefangenen, erklärte der Ministeriumssprecher. "Ein solcher Vollzug ist jedoch nach den Vorgaben des Grundgesetzes nicht zulässig." Häufig könne die Herkunft eines Mobiltelefons im Gefängnis nicht aufgeklärt werden.

Neben den verbotenen technischen Geräten tauchen in Gefängnis immer wieder Drogen auf. Wie aus den Angaben des Justizministeriums hervorgeht, gab es 2019 bis Ende August 59 Kleinmengenfunde. Dazu wird Cannabis bis zu einer Menge von sechs Gramm gezählt und alle übrigen Rauschmittel bis zu einem Gramm. Im Jahr 2018 hatte es 77 Kleinmengenfunde gegeben, 2017 waren es 50 gewesen.

Daneben entdecken die Kontrolleure auch regelmäßig größere Drogenmengen im Knast. Beispielsweise wurden 2019 in Butzbach 60 Tabletten des Opiates Subutex gefunden, in Hünfeld 52 Tabletten. Daneben tauchten in mehreren Haftanstalten Cannabis oder Amphetamine auf, die teils über die Gefängnismauer geworfen wurden.

Nach Angaben des Justizministeriums kommt es vor, dass sich im Zusammenhang mit den illegalen Drogen oder Handys ein Verdacht gegen Justizbedienstete wegen möglicher Bestechlichkeit ergibt. Die befragten Staatsanwälte hätten sich an sechs Verfahren in den Jahren 2016 bis 2019 erinnert, heißt es in der Antwort auf die parlamentarische Anfrage.

dpa

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