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Panorama Schwarzbauten Dauerthema für Behörden
Mehr Hessen Panorama Schwarzbauten Dauerthema für Behörden
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06:42 31.03.2020
Hölzerne Dachsparren auf einem Einfamilienhaus. Quelle: Ralf Hirschberger/dpa-Zentralbild/dpa/Archivbild
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Frankfurt/Wiesbaden/Kassel/Darmstadt

Der Kampf gegen Schwarzbauten gehört für Behörden in Hessen zum Alltag. Das Bauen ohne Genehmigung ist ein Dauerthema, wie eine Umfrage der Deutschen Presse-Agentur unter hessischen Städten zeigt. Laut Kommunen ist dabei weder eine grundsätzliche Abnahme der Fallzahlen noch eine dauerhafte Verbesserung der Situation erkennbar. Oft gehen die Behörden aber nachsichtig mit Sündern um.

Die Bandbreite der Fälle reiche von der illegalen Garage über Nebenanlagen wie Gartenhütten bis hin zu illegalen Wohngebäuden, Gewerbehallen oder Landwirtschaftsgebäuden, sagte ein Sprecher der Stadt WIESBADEN: "Es gibt jährlich circa 350 Verfahren zur Beseitigung baurechtswidriger Zustände bei Bestandsgebäuden und circa 500 Verfahren der Bauüberwachung in Zusammenhang mit der Errichtung, Änderung oder Nutzungsänderung von Bauvorhaben." In wie vielen Fällen es sich dabei um Verfahren wegen reinen Schwarzbauten handele, könne nicht exakt ermittelt werden.

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Zudem ist die Lage unübersichtlich und nicht jeder Bauherr handelt in böser Absicht: "Durch den Rückgang der präventiven Kontrolle durch die Bauaufsicht und die zunehmende Anzahl zu beachtender materieller Bauvorschriften ist eher davon auszugehen, dass das Problem zunimmt, da die Bauherrschaft oft nicht überblicken kann, ob ihr Bauvorhaben möglicherweise ein Schwarzbau ist", erklärt der Sprecher. Zu einem Abriss komme es aber nur in einzelnen wenigen Fällen. Bei Schwarzbauten, die im Rahmen der Bauüberwachung festgestellt würden, komme es in etwa 50 Fällen pro Jahr zu Bußgeldern.

"Der "klassische" Schwarzbau, bei dem der Bau einer baulichen Anlage ohne Vorliegen einer Baugenehmigung erfolgt, ist sehr selten", erklärt ein Sprecher der Stadt FRANKFURT. Ein bis zwei Fälle gebe es im Jahr. "Hier kann in der Regel der Bau gestoppt werden, bevor größere Teile der baulichen Anlage errichtet sind." Häufiger seien Fälle, in denen ein Bauvorhaben von der Baugenehmigung abweiche. Zum Beispiel wird eine Terrasse gebaut, obwohl keine genehmigt wurde. "Pro Jahr sind hier circa 50 Fälle in Frankfurt zu verzeichnen."

Der Rückbau werde in der Regel nur angeordnet, wenn eine nachträgliche Genehmigung rechtlich nicht möglich sei. "In den letzten fünf Jahren erfolgten durchschnittlich zwölf Rückbauverfügungen pro Jahr", heißt bei der Stadt. Auch eine Ahndung mit Bußgeld erfolge nicht immer, "teils aus Ermessensgründen und teils aus rechtlichen Gründen, wenn zum Beispiel die Beweislage unzureichend ist".

"Schwarzbauten gibt es in jeder Gemarkung", erklärt eine Stadtsprecherin in DARMSTADT. Allerdings führe man darüber keine Statistik. Die Verfolgung von illegalen Baumaßnahmen, die zeitlich lange zurücklägen, erfolge zwar durch Mitarbeiter. Doch die laufende Arbeit habe Vorrang. Neben dem Abweichen von der Baugenehmigung - also beispielsweise drei Geschosse statt zwei - gebe es Fälle, die noch schwieriger zu entdecken seien: Abweichungen von sogenannten "materiellen Vorschriften der Bauordnung" wie Breiten von Fluchtwegen.

Einen prominenten Fall von ungenehmigten Veränderungen an Gebäuden gibt es in KASSEL: Die "documenta urbana", eine von namhaften Architekten gestaltete Vorzeigesiedlung, entstand im Rahmen der documenta 7. Doch bei Modernisierungen wurden einige Gebäude stark verändert - trotz Denkmalschutzes. Die Stadt hat die Prüfung juristischer Konsequenzen angekündigt. Doch man sei momentan noch in Gesprächen mit allen Beteiligten, erklärte ein Stadtsprecher. Komplett illegal errichtete Gebäude seien aber selten. "Es gibt lediglich eine einstellige Anzahl von Fällen dieser Art im Stadtgebiet Kassel, die im behördlichen Fokus sind."

"In den letzten zehn Jahren gab es im Schnitt 32 Schwarzbauten im Jahr", sagte eine Sprecherin der Stadt GIESSEN. Bei den meisten Schwarzbauten handele es sich um nicht genehmigte Nutzungsänderungen oder Abweichungen in der Bauausführung. Nur in ganz seltenen Fällen werde ein komplettes Gebäude oder ein Anbau ohne Baugenehmigung errichtet. Die Anzahl der Schwarzbauten insgesamt schwanke von Jahr zu Jahr. Eine signifikante Zu- oder Abnahme sei nicht erkennbar.

dpa

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