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Marburg „Wir können nicht von Marburg*aus die Welt regieren“
Marburg „Wir können nicht von Marburg*aus die Welt regieren“
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19:25 04.11.2021
Einen ungewohnten Platz in der zweiten Reihe hatte bei der Vorstellung des Koalitionsvertrags Oberbürgermeister Dr. Thomas Spies.
Einen ungewohnten Platz in der zweiten Reihe hatte bei der Vorstellung des Koalitionsvertrags Oberbürgermeister Dr. Thomas Spies. Quelle: Thorsten Richter
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Marburg

Spies saß direkt hinter Nadine Bernshausen (Grüne), die beim Rennen um die OB-Wahl bis zuletzt seine größte Konkurrentin gewesen war. Die Fraktionschefin der Grünen übernahm auch den ersten Redebeitrag, bevor die anderen sieben Vertreter der künftigen „Klima-Koalitionäre“ aus ihrer Sicht die Inhalte des 42 Seiten fassenden Vertrags erläuterten.

Aber auch wenn Spies im Anschluss kaum zu Wort kam, heißt das nicht, dass er in der neuen Stadtregierung keine Rolle mehr spielen soll. Im Gegenteil: Der OB war für die SPD Mitglied des Verhandlungsteams, und er bleibt als Kämmerer federführend bei der Aufstellung des Haushalts. Zudem bleibt er unter anderem Personaldezernent und wird auch für Bereiche wie Wirtschaftsförderung, Bürgerbeteiligung und das Stadtjubiläum verantwortlich sein.

„Eine gute Zukunft für Alle“: Unter dieser Überschrift steht der Koalitionsvertrag, der für die neue Marburger Stadtregierung bis zum Jahr 2026 die politischen Ziele vorgeben soll. Sowohl die Wünsche der Opposition sollten gehört werden als auch die Einbindung unterschiedlicher gesellschaftlicher Akteure wie der Pharmaindustrie, des Handels oder der Philipps-Universität, erläuterte Nadine Bernshausen, welche Idee sich dahinter verbirgt.

Der programmatische Untertitel des auf 42 Seiten festgehaltenen Koalitionsvertrags lautet „Unser Weg in die sozial-ökologische Moderne für Marburg“. Aus Sicht der Marburger Klimaliste, die erst seit gut einem Jahr existiert und schon in die Stadtregierung aufgenommen werden soll, geht es inhaltlich vor allem um eine Wende auf drei Ebenen: Wärmewende, Energiewende und Verkehrswende. Das betonte der Biologe Professor Lars Opgenoorth.

Und diese Verkehrswende, bei der es in Marburg mehr Platz für Fußgänger geben soll, liegt besonders der „Marburger Linken“ am Herzen, betonte Renate Bastian.

Inwieweit es bei einer Energiewende auch zur Aufstellung von mehr als den bisherigen drei größeren Windrädern kommen könnte, bleibt abzuwarten. Im Koalitionsvertrag steht jedenfalls nicht sehr viel Konkretes zum Thema Windkraft. Das liege auch daran, dass es dazu Vorgaben durch den Regionalplan gebe, aber auch Faktoren wie durch Natur- und Artenschutz bedingte Rahmenbedingungen. „Wir wollen das Thema anpacken, aber wir müssen das genau prüfen“, sagte Grünen-Chef Christian Schmidt auf Frage der OP.

Basis gefragt

Und wie funktioniert das Vorhaben, Marburg bis 2030 zur vielleicht sogar ersten klimaneutralen Stadt Deutschlands zu machen, neben der Umsetzung des schon noch unter der Stadtregierung von SPD, CDU und BfM bereits in der vorigen Legislaturperiode installierten Klimaschutzplans? SPD-Chef Steffen Rink bezeichnete die Aktivierung eines aktiven Klimaschutzes als große Herausforderung. Für die Erfüllung der ambitionierten Ziele gehe es auch darum, die Menschen auf dem Weg dahin mitzunehmen und im Dialog mit den Bürgern und wichtigen Akteuren auf eine „Änderung des Verhaltens“ hinzuarbeiten.

Doch bei allem Elan der vier künftigen Partner in der Stadtregierung ist auch allen eines klar: „Wir können nicht von Marburg aus die Welt regieren“, wie Nadine Bernshausen betonte.

Bernshausen betonte auf Anfrage der OP, dass sie für den neuen grünen Dezernenten-Posten in der Marburger Stadtregierung zur Verfügung stehe. Sie wolle aber Partei und Fraktion in dieser Frage nicht vorgreifen.

Zunächst aber wollen alle vier Polit-Partner bis zum 14. November in ihren Gremien bei Parteiversammlungen die Zustimmung ihrer Basis einholen. Wenn das viermal klappt, dann könnte der Koalitionsvertrag noch in diesem Monat offiziell unterzeichnet werden.

Danach könnte schon spätestens im Januar über die Nachfolge des abgewählten Bürgermeisters Wieland Stötzel (CDU) entschieden werden. Dieser Dezernatsposten ist für die Grünen reserviert. Noch etwas länger dauern könnte es, bis der neu geplante vierte Dezernatsposten besetzt ist, für den Klimaliste und Marburger Linke mit Hilfe einer bundesweiten Ausschreibung einen geeigneten Bewerber oder eine Bewerberin suchen wollen. Denn möglicherweise könnte ein Bürgerbegehren der CDU gegen die Schaffung eines vierten Magistrats-Postens für eine Verzögerung des Verfahrens sorgen.

Von Manfred Hitzeroth