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Marburg Wie wähle ich richtig?
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08:55 14.03.2021
Ein Listenkreuz machen, einzelne Kandidaten wählen oder Bewerber streichen – bei der Kommunalwahl am heutigen Sonntag (14. März) haben die Bürgerinnen und Bürger viele Möglichkeiten (Themenfoto).
Ein Listenkreuz machen, einzelne Kandidaten wählen oder Bewerber streichen – bei der Kommunalwahl am heutigen Sonntag (14. März) haben die Bürgerinnen und Bürger viele Möglichkeiten (Themenfoto). Quelle: Thorsten Richter
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Bei der Kommunalwahl am heutigen Sonntag (14. März) können die Wählerinnen und Wähler wieder Kumulieren und Panaschieren. Wer eine klare Parteipräferenz hat, kann einfach eine Liste ankreuzen. Wer bestimmte Personen favorisiert, kann stattdessen Einzelstimmen vergeben – maximal so viele, wie das zu wählende Gremium Sitze hat, und bis zu drei pro Bewerberin oder Bewerber. Man kann auch eine Liste ankreuzen und einen Teil der Stimmen auf einzelne Personen verteilen – oder einen Namen auf der angekreuzten Liste streichen, wenn man diese Person nicht wählen will. 

Die Auszählung nach der Wahl

Doch wie wirkt sich das auf das Ergebnis aus, und was sollte man beim Wählen beachten? Darüber hat die OP mit Kreiswahlleiter Ulrich Ley und seiner Stellvertreterin Deborah Dersch gesprochen. Antworten auf knifflige Fragen zur Kommunalwahl: 

Wie werden die Listen- und Personenstimmen nach der Wahl ausgezählt? 

Am Wahlabend werden erst einmal nur die Stimmzettel ausgezählt, die lediglich ein Listenkreuz haben, erläutert Kreiswahlleiter Ulrich Ley. Daraus ergibt sich ein vorläufiges Trendergebnis und eine vorläufige Sitzverteilung. Ab Montag (15. März) werden dann alle Wahlzettel ausgezählt, die auch (oder nur) Kreuzchen bei einzelnen Kandidaten haben – oder Streichungen. Aus allen Stimmen für ein Gremium wird dann das vorläufige amtliche Endergebnis ermittelt. Wenn die Wähler viel kumulieren und panaschieren, kann es sich erheblich vom Trendergebnis unterscheiden. 

Einzelne Stimmen und Listenkreuz

Wie wirkt es sich auf das Wahlergebnis aus, wenn ich ein Listenkreuz mache und einen Teil der Stimmen einzeln vergebe? 

Beispiel: Für den Kreistag hat jeder Wähler 81 Stimmen. Ein Wähler kreuzt die Liste A an und gibt zudem einer Kandidatin der Liste B 3 Stimmen. Vorteil des Listenkreuzes: Er verschenkt keine Stimmen. Damit hat er der Liste A 78 Stimmen gegeben und der Liste B 3 Stimmen. Auf dieser Basis wird erst einmal die Sitzverteilung im Parlament errechnet. Anschließend wird innerhalb der Listen ausgezählt, welche Bewerber wie viele Stimmen haben. Die 78 Stimmen für Liste A würden von oben nach unten gleichmäßig verteilt – die Reihenfolge würde sich durch das Listenkreuz nicht ändern. Bei der Liste B könnte die Kandidatin durch die drei Einzelstimmen in der Rangfolge weiter nach oben kommen, hätte also größere Chancen, tatsächlich ins Parlament einzuziehen. 

Ein falsches Kreuz gesetzt

Was sollte man tun, wenn man versehentlich ein Kreuz bei der falschen Liste oder beim falschen Bewerber gemacht hat? Wichtig ist, dass der Wählerwille erkennbar ist, erklärt Kreiswahlleiter Ulrich Ley. Deshalb sollte man eventuelle Fehler „richtig fett durchstreichen“. Wichtig ist außerdem, dass das Wahlgeheimnis gewahrt bleibt. Deshalb sollte man zum Beispiel nicht „geändert Max Mustermann“ auf den Wahlzettel schreiben. 

Was sollte man auf keinen Fall mit dem Wahlzettel tun, weil er dann ungültig wird?

„Der größte Fehler ist, mehr Kreuze zu machen als die zu vergebende Stimmenanzahl“, sagt Deborah Dersch. Wenn auf einem Stimmzettel zum Beispiel für den Kreistag 82 statt der erlaubten 81 Kreuze sind (oder zwei Listenkreuze), kann der Wahlvorstand nicht entscheiden, welches dieser Kreuze nicht zählt. Deshalb ist der Wahlzettel dann ungültig. Der Wählerwille wäre zum Beispiel auch nicht erkennbar, wenn jemand einen ausgefüllten Wahlzettel komplett diagonal durchstreicht, erklärt Ulrich Ley. Ungültig sind Wahlzettel zudem, wenn das Wahlgeheimnis zerstört würde, zum Beispiel, weil jemand seinen Namen daraufschreibt. Auch wenn ein Wähler nur eine „blöde Bemerkung“ auf den Stimmzettel schreibt, muss der Wahlvorstand einen Beschluss fassen, ob der Zettel trotz der Bemerkung als gültig gewertet wird, sagt Ley. 

Gewählt mit null Stimmen?

Wenn es für eine Ortsbeirats-Wahl nur eine Liste gibt – kann dann ein Bewerber theoretisch mit null Stimmen gewählt werden? 

Prinzipiell ja. „Das ist aber so theoretisch, dass es in Deutschland wohl noch nie vorgekommen ist“, betont Ley. Tatsächlich gibt es hier keine Mindeststimmenanzahl. Wenn also ein Ortsbeirat zum Beispiel fünf Sitze hat und nur eine Liste antritt, kommen die fünf Bewerber mit den meisten Stimmen in den Ortsbeirat. Das würde auch dann gelten, wenn der fünfte Bewerber keine einzige Stimme bekommen hätte. Stehen für fünf zu vergebende Sitze nur fünf Bewerber auf der Liste, haben die Wähler praktisch keine Möglichkeit, zu verhindern, dass alle fünf in den Ortsbeirat kommen. 

Braucht man für die Stimmabgabe im Wahllokal den Ausweis und die Wahlbenachrichtigung? 

„Es ist immer besser, man bringt beides mit“, sagt Dersch. Denn der Wahlvorstand kann verlangen, dass Wählerinnen und Wähler ihre Ausweise zeigen. Die Wahlbenachrichtigung ist jedenfalls keine „Eintrittskarte“ für das Wahllokal – schließlich könnte jemand sonst mit der Benachrichtigung eines anderen Menschen wählen gehen. Sie erleichtert es aber den Wahlhelfern, Namen im Wählerverzeichnis zu finden. Wer in einem anderen Wahllokal wählen will, benötigt auch einen Wahlschein. 

Bringschuld, dass Wahlbrief ankommt

Bis wann ist Briefwahl möglich – und was passiert, wenn die Post einen Wahlbrief zu spät zustellt? 

Briefwahl kann bis Freitag (12. März) um 13 Uhr beantragt werden – aus besonderen Gründen, zum Beispiel wegen plötzlicher Krankheit, auch noch am Wahlsonntag (14. März) bis 15 Uhr. Wählerinnen und Wähler haben aber eine Bringschuld, dass der Wahlbrief rechtzeitig ankommt, sagt Ley. Am sichersten sei es, ihn im Wahlamt einzuwerfen – bis spätestens 18 Uhr am heutigen Sonntag (14. März). Wer den Brief per Post verschickt, sollte beachten: Der Brief kann je nach Entfernung mehrere Tage unterwegs sein, und am Sonntag stellt die Post keine Briefe zu. Wenn am morgigen Montag (15. März) noch ein Wahlbrief ankommt, werden die Stimmen nicht mehr gezählt. 

Wahlzettel werden drei Jahre aufbewahrt

Wegen der Corona-Pandemie werden wahrscheinlich mehr Menschen Briefwahl beantragen – dauert dadurch die Auszählung länger? 

Nein. Bereits am Nachmittag des Wahlsonntags werden Wahlbriefe geöffnet und die darin enthaltenen Wahlscheine geprüft. Die Stimmzettel, die in separaten Umschlägen sind, werden von den Wahlscheinen getrennt. Die Auszählung der Briefwahlstimmen beginnt aber genau wie die Auszählung der Stimmzettel aus den Wahllokalen ab 18 Uhr. Wie lange die Auszählung dauert, hängt eher davon ab, wie viel die Wähler kumulieren und panaschieren. 

Wie wird gewährleistet, dass eventuell umstrittene Wahlergebnisse später überprüfbar sind? 

Zur Stimmauszählung ist grundsätzlich die Öffentlichkeit zugelassen. Das gilt laut Ley auch in Corona-Zeiten, allerdings kann die Anzahl der anwesenden Personen beschränkt werden. Wer der Auszählung beiwohnt, darf sie nicht stören. Die Wahlzettel werden anschließend mindestens drei Jahre aufbewahrt. Nachdem das Wahlergebnis und die Gültigkeit der Wahl festgestellt worden sind, können Bürger gegebenenfalls Einspruch bei der Kommune einlegen und anschließend ein Wahlprüfungsverfahren vor dem Verwaltungsgericht anstrengen. Das Gericht kann dann gegebenenfalls auch die Wahlzettel noch einmal überprüfen. Von Stefan Dietrich   

13.03.2021
13.03.2021