Menü
Oberhessische Presse | Ihre Zeitung aus Oberhessen
Anmelden
Marburg Wahlausschuss vertagt Entscheidung
Marburg Wahlausschuss vertagt Entscheidung
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
21:41 31.03.2021
Nadine Bernshausen und Dr. Thomas Spies beim OP-Stichwahltalk zur Oberbürgermeisterwahl in Marburg.
Nadine Bernshausen und Dr. Thomas Spies beim OP-Stichwahltalk zur Oberbürgermeisterwahl in Marburg. Quelle: Thorsten Richter
Anzeige
Marburg

Spies war aus der Stichwahl mit einem Mini-Vorsprung von 95 Stimmen vor Grünen-Kandidatin Nadine Bernshausen hervorgegangen – bei einem außergewöhnlich hohen Anteil ungültiger Stimmen. Diese ungültigen Stimmen will der Wahlausschuss jetzt noch einmal überprüfen – ein einmaliger Vorgang zumindest in der jüngeren Wahlgeschichte Marburgs. Zugleich wies Wahlleiter Dieter Finger Vorwürfe zurück, nach denen es bei der Briefwahl zu „teils chaotischen Zuständen“ und einer verspäteten Verschickung von Wahlbenachrichtigungen gekommen sein soll.

Die endgültige Entscheidung über die Gültigkeit des Wahlergebnisses will der Wahlausschuss voraussichtlich am 8. April treffen. Grünen-Kandidatin Nadine Bernshausen will diese Entscheidung zunächst abwarten, ehe sie über eventuelle weitere Schritte nachdenkt. Generell sei sie aber jemand, „die mit dem Ausgang von Wahlen umgehen kann, auch wenn es knapp ist“, sagte sie der OP.

Bernshausen kann Widerspruch einlegen

Theoretisch bleibt ihr laut Hessischem Kommunalwahlgesetz ein Widerspruch gegen die Entscheidung des Wahlausschusses, über den das neue Stadtparlament entscheiden müsste. Unabhängig von der Diskussion um die Gültigkeit des OB-Wahl-Ergebnisses stellen sich die Fraktionen im neuen Stadtparlament langsam auf Sondierungsgespräche in der Woche nach Ostern ein.

Die Grünen (15 Sitze) als stärkste Kraft laden traditionsgemäß zu solchen Gesprächen ein, können aber weder mit der SPD (14 Sitze) noch mit der CDU (13) allein eine Mehrheit im 59-köpfigen Parlament bilden. Sie wollen heute in einer Woche ihren Fraktionsvorstand und eine Sondierungskommission wählen. CDU, SPD und Linke (7 Sitze) haben ihren jeweiligen Fraktionsvorstand schon gewählt (die OP berichtete).

Hier geht's zum ausführlichen Bericht: Spies-Sieg steht noch immer nicht fest (Der Artikel ist nach der Anmeldung kostenfrei).

Von Till Conrad

31.03.2021
31.03.2021