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Marburg Spies-Sieg steht noch immer nicht fest
Marburg Spies-Sieg steht noch immer nicht fest
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21:40 31.03.2021
Dr. Thomas Spies (SPD) nach der Stichwahl-Zitterpartie im Gespräch mit Nadine Bernshausen (Grüne).
Dr. Thomas Spies (SPD) nach der Stichwahl-Zitterpartie im Gespräch mit Nadine Bernshausen (Grüne). Quelle: Nadine Weigel
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Marburg

Der Wahlausschuss der Stadt Marburg hat das Ergebnis der Oberbürgermeisterwahl überraschend noch nicht bestätigt. Er will angesichts des knappen Wahlausgangs die ungültig gewerteten Stimmen noch einmal überprüfen.

Wahlleiter Dieter Finger teilte mit, der Wahlausschuss habe in seiner Sitzung am 30. März mehrheitlich beschlossen, die 318 ungültigen Stimmen der OB-Stichwahl vom 28. März zu prüfen. Den Antrag dazu stellte die Vertreterin von Bündnis 90/Die Grünen. Damit wurde die endgültige Feststellung des Ergebnisses der OB-Stichwahl auf die nächste Wahlausschuss-Sitzung am Donnerstag nach Ostern vertagt.

Wahlamt weist Vorwürfe zurück

Mit einem Mini-Vorsprung von 95 Stimmen hatte Amtsinhaber Dr. Thomas Spies (SPD) die Stichwahl am Sonntag gegen Nadine Bernshausen gewonnen. Auffallend war die hohe Zahl ungültiger Stimmen, die nun noch einmal überprüft werden sollen.

Aus Kreisen der Grünen waren Vorwürfe ans Wahlamt laut geworden, die sich vor allem auf die Organisation der Briefwahl beziehen. Die Organisation sei „chaotisch“ gewesen, die Unterlagen seien teils zu spät bei den Wählerinnen und Wählern eingetroffen, die Abgabestellen seien nicht vollständig aufgezählt worden.

Sofortiger Druck der neuen Stimmzettel

Finger berichtete, noch in der Nacht des 14. März, an dem die OB-Direktwahl stattfand, habe das Wahlamt nach Feststellung des vorläufigen Ergebnisses die Vorbereitungen für die erforderliche Stichwahl getroffen. In den darauffolgenden Tagen war das Wahlamt intensiv mit der Nachbereitung der Wahlen zur Stadtverordnetenversammlung, der 25 Ortsbeiräte, des Ausländerbeirats, der OB-Direktwahl und der Wahl des Kreistags und auch mit den Vorbereitungen zur OB-Stichwahl am 28. März befasst. „Sofort gedruckt wurde der neue Stimmzettel mit den Namen der Erstplatzierten vom 14. März für die Stichwahl“, so Finger.

Gleichzeitig wurden alle Anträge auf Briefwahl, die schon mit dem Antrag auf Briefwahl für die Kommunalwahlen und die OB-Direktwahl am 14. März gestellt worden waren, bearbeitet. „Alle Unterlagen wurden noch in der laufenden Woche, die letzten bis Freitag, 19. März, per Post verschickt, alle neu eingegangenen Anträge auf Briefwahl wurden umgehend, also noch am selben Tag, bearbeitet und die Briefwahlunterlagen postalisch versandt“, sagte Finger.

Hinweise auf Homepage und den sozialen Medien

Im Hinblick auf die Laufzeiten der Deutschen Post habe die Stadt in mehreren Pressemeldungen, auf ihrer Homepage sowie über ihre eigenen Social-Media-Kanäle darauf hingewiesen, im Zweifel die Wahlbriefe besser direkt in den explizit aufgeführten Briefkästen städtischer Verwaltungsgebäude einzuwerfen.

Die Aussagen aus Grünen-Kreisen einer „teils chaotischen Wahlorganisation“, einer Verschickung von Wahlbriefen „später als möglich“, einer „Intransparenz“ zu den Stimmzettel-Einwurfstellen wies Finger zurück. Sie entbehrten jeder Grundlage.

Loch dient zur Verwendung von Wahlschablonen

Auch der Manipulationsverdacht wegen „angeblich vorab markierten Stimmzetteln etwa mit einem kleinen Loch“ sei hanebüchen. „Alle Stimmzettel sind am oberen rechten Rand mit einem Loch versehen. Dieses Loch dient als Markierung für die Verwendung von Wahlschablonen für blinde und stark sehbehinderte Menschen, um ihnen eine möglichst geheime und barrierefreie Wahl zu ermöglichen“, so Finger. Dieses Verfahren wird seit vielen Jahren so gehandhabt.

Nadine Bernshausen hatte in der Briefwahl deutlich vorne gelegen. Die Frage ist nun, was nach einer Entscheidung des Wahlausschusses geschieht. Laut Hessischem Kommunalwahlgesetz hat jede Wahlberechtigte das Recht, innerhalb von zwei Wochen nach Bekanntgabe des Wahlergebnisses Einspruch beim Wahlleiter zu erheben, wenn sie sich in ihren Rechten verletzt fühlt. Über den Einspruch entscheidet die neue Stadtverordnetenversammlung, im Extremfall müsste die Wahl wiederholt werden (§26 Hessisches Kommunalwahlgesetz).

Bernshausen kann „mit Wahlergebnissen gut umgehen“

Ob Nadine Bernshausen und die Grünen diese Karte nun ziehen werden, blieb gestern offen. Sie wolle in Ruhe die Entscheidung des Wahlausschusses abwarten und dann überlegen. Aus heutiger Sicht könne sie sich nicht vorstellen, dass sie die Entscheidung des Wahlausschusses anfechten werde. „Ich bin jemand, die mit Wahlergebnissen, egal wie sie ausfallen, sehr gut umgehen kann“, sagte sie.

Die Grünen-Fraktion will am 8. April ihre Fraktionsspitze wählen und die Kandidaten für das Amt des Stadtverordnetenvorstands benennen. Außerdem sollen die Sondierungsgespräche zur Bildung einer Regierungsmehrheit vorbereitet werden.

Von Till Conrad

31.03.2021
31.03.2021