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Marburg Wählen in Corona-Zeiten: Sicherheit geht vor
Marburg Wählen in Corona-Zeiten: Sicherheit geht vor
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17:58 24.02.2021
Wahlleiter Dieter Finger mit dem Wahlzettel zur Wahl des Stadtparlaments.
Wahlleiter Dieter Finger mit dem Wahlzettel zur Wahl des Stadtparlaments. Quelle: Thorsten Richter
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Marburg

„Sicher ist sicher“ – das alte Motto gilt am 14. März, dem Tag der Kommunalwahl, in doppelter Hinsicht: Bezüglich des Schutzes der Wählenden vor dem Coronavirus und bezüglich des Wahlvorgangs, der Wahlbetrug verunmöglichen soll. „Fälschungssicherer als in Deutschland kann man Wahlen nicht machen“, sagt Dieter Finger, Wahlleiter der Stadt Marburg.

Hauptgrund: Anders als in den USA, wo die Wahl zum Teil auch mit Wahlautomaten möglich ist, kann hierzulande ausschließlich von Hand gewählt werden – und es wird von Hand ausgezählt.

Drei Gründe für eine sichere Wahl

Die Debatte über systematischen Wahlbetrug wie jüngst in den USA bei der Abwahl von Donald Trump, vom Wahlverlierer in der USA initiiert und über quälende Wochen geführt, sei in Deutschland nicht vorstellbar, sagt Finger und zählt drei wesentliche Argumente dafür auf: Die Wahlurnen sind abgeschlossen, die Auszählung ist öffentlich und es gilt das Viel-Augen-Prinzip: In den meisten Wahlbezirken sind mindestens drei Wahlhelfer mit dem Zählen der Stimmzettel beschäftigt.

Knapp 59.000 Wählerinnen und Wähler sind am 14. März zur Wahl des Oberbürgermeisters, des Stadtparlaments und des Kreistags aufgerufen, für die Wahl zum Ausländerbeirat sind es noch einige mehr, berichtet Christoph Bolte vom Wahlamt der Stadt Marburg.

Wahrscheinlicher Beteiligungsrekord bei der Briefwahl

Ein hoher Anteil von ihnen wird Briefwahl beantragen: Schon vor der Zustellung aller Wahlbenachrichtigungen hatten 4.000 Menschen beim Wahlamt die Zustellung oder die Aushändigung von Wahlunterlagen beantragt, inzwischen sind es rund 8.000, wie Finger mitteilte. Viel spricht dafür, dass es bei der Briefwahl einen neuen Beteiligungsrekord geben wird – dem komplizierten und deshalb zeitaufwendigen Vorgang des Kumulierens und Panaschierens von Stimmen und dem Bedürfnis, dies in aller Ruhe zu Hause tu tun, mag dies ebenso geschuldet sein wie Hygienebedenken wegen der Pandemie.

Für die Briefwahl gelten die üblichen gesetzlichen Regelungen: Anträge können schriftlich oder per E-Mail bei den Wahlämtern gestellt werden. Auch bei der Briefwahl müssen die Freiheit und Geheimheit der Wahl sichergestellt sein. Die Wahlberechtigten oder deren Hilfspersonen haben mit einer eidesstattlichen Versicherung zu bestätigen, dass der Stimmzettel persönlich oder gemäß dem erklärten Willen des Wählers gekennzeichnet worden ist, erklärt Landeswahlleiter Wilhelm Kanther.

Wahlen in Corona-Zeiten

Wahlbriefe, die nach dem Wahltag, 18 Uhr, bei der Stadt Marburg eintreffen, werden nicht berücksichtigt. Wahlbriefe können am Wahltag bis um 18 Uhr bei einem Wahllokal abgegeben werden. „Je näher der Wahltermin rückt, desto unsicherer ist es, die Wahlbriefe mit der Post zu verschicken“, sagt Finger.

Was wird in den Wahllokalen in Sachen Corona-Sicherheit getan? Zunächst sitzen die Wahlhelfer weit genug auseinander. Im Wahllokal im Rathaus sind die einzelnen Arbeitsplätze durch Plexiglasscheiben voneinander und vom Publikum getrennt. Die Wahlurnen werden regelmäßig desinfiziert und gereinigt, verspricht Wahlleiter Finger.

1.000 Wahlhelfer sind am Wahltag im Einsatz

Alle Wahllokale können gelüftet werden. Und schließlich: Bei allen Wahllokalen in der Stadt wurde darauf geachtet, dass sie getrennte Ein- und Ausgänge haben, um das Abstandsgebot auch bei größerem Andrang zu gewährleisten. Einige der gewohnten Wahllokale sind deswegen vom Wahlamt aussortiert und durch andere ersetzt worden. „Ein Blick auf die Wahlbenachrichtigung lohnt diesmal besonders“, sagt deswegen Dieter Finger.

Insgesamt setzt die Stadt Marburg etwa 1.000 Wahlhelferinnen und Wahlhelfer ein, hinzu kommen noch etwa 300 Mitarbeitende der Verwaltung, die die Einzelstimmen auf den Stimmzetteln ab Montag auszählen. Am Sonntagabend werden nämlich nur die Stimmzettel ausgezählt, auf denen lediglich ein Listenkreuz für eine bestimmte Partei oder Gruppierung gemacht worden ist.

Mehr als ein Tendenzergebnis für das Stadtparlament ist deswegen am Wahlabend auch nicht zu erwarten. Die Oberbürgermeisterwahl wird dagegen nach menschlichem Ermessen am Wahlabend, wahrscheinlich gegen 20 Uhr, ausgezählt sein. Sollte keiner der Kandidierenden die absolute Mehrheit erreichen, gehen die beiden Führenden in die Stichwahl, die am 28. März stattfindet.

Wählen leicht erklärt

Viele, die etwa zum ersten Mal wählen, brauchen Informationen, die verständliche Erklärungen bieten. Darum hat die Stadtverwaltung zwei Erklärvideos erstellt, die Fragen rund um das Thema Wahlen am 14. März auf einfache Weise beantworten. „Aus der Zusammenarbeit mit Menschen mit Lernschwierigkeiten kann viel gelernt werden über verständliche Informationen für Bürger“, sagt Marburgs Pressesprecherin Birgit Heimrich.

Wenn Sprache ein Hindernis ist, weil sie etwa zu umständlich ist oder zu viele Fachwörter nutzt, schließe dies Menschen aus. Untersuchungen zeigten, so Heimrich, dass bis zu 40 Prozent der Bevölkerung Schwierigkeiten damit haben, mittelschwere Texte zu lesen und zu verstehen. Umso wichtiger sei es, dass Informationen der Verwaltung verständlich aufbereitet sind.

Dabei ist eine unverständliche Sprache nicht nur für Menschen mit Lernschwierigkeiten eine Hürde. Sie kann auch eine Barriere darstellen für Menschen, deren Muttersprache nicht deutsch ist, für Jugendliche oder für Menschen, die nicht gut lesen können.
Die Erklärvideos zur Kommunalwahl sind auf www.marburg.de/wahlen in der Randspalte unter „Erklärvideos und Infos“ zu finden. Dort gibt es auch die drei Flyer in „Leichter Sprache“ zum Download sowie detaillierte weitere Informationen zu den Wahlen.

Die Links zu den YouTube-Videos:
Wer wird gewählt: https://youtu.be/sK6cqWSzxto

Mit Untertiteln: https://youtu.be/n1id4hWfEs4

Wie wird gewählt: https://youtu.be/RiPwPtKJdJw

Mit Untertiteln: https://youtu.be/NzOvNzAFuKE

Von Till Conrad