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Marburg Vor 20 Jahren wählten die Grünen ihre eigene Dezernentin aus dem Amt
Marburg Vor 20 Jahren wählten die Grünen ihre eigene Dezernentin aus dem Amt
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14:59 18.04.2021
Die OP berichtete 2001: Nach ihrer Abwahl gab es für Ulrike Kober noch Blumen von Ober-bürgermeister Dietrich Möller.
Die OP berichtete 2001: Nachihrer Abwahl gab es für Ulrike Kober noch Blumen von Ober-bürgermeister Dietrich Möller. Quelle: Repro: OP
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Marburg

Die Abwahl hauptamtlicher Magistratsmitglieder ist im politischen Geschäft nichts Ungewöhnliches: Ändern sich Mehrheiten im Parlament, werden die hauptamtlichen Magistratsmitglieder im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen durch die neue Regierungskoalition abgewählt.

In Marburg war dies mehrmals der Fall. Etwa 1962, als FDP-Mann Gerhard Daube von SPD und CDU abgewählt wurde; ihm wurde pflichtwidriges Verhalten vorgeworfen. Offenbar war er schlicht zu faul.

Etwa 1985, als die erste rot-grüne Koalition in Marburg besiegelt wurde, wurden die Hauptamtlichen der CDU, Winfried Will und Bürgermeister Dr. Gert Dahlmanns, abgewählt. Sieben Jahre später erwischte es den Grünen Alexander Müller, der am Bruch der rot-grünen Koalition scheiterte, aber dann außerhalb von Marburg politische Karriere machte.

Eine Extrastellung nimmt die Abwahl von Bürgermeister Professor Dr. Heinz Stoffregen ein. Sie wurde mit „merkwürdigem Verhalten“ gegenüber einer weiblichen Bediensteten begründet. Das Ergebnis des von Stoffregen selbst beantragten Disziplinarverfahrens entlastete den Theologen, kam aber zu spät, um seine politische Haut noch zu retten.

„Menschlich gesehen eine schlimme Entscheidung“

Einmalig in der jüngeren Parlamentsgeschichte ist aber, dass eine Fraktion ihrer eigenen Stadträtin die Gefolgschaft versagte, ohne dass die Gründe auf der Hand lagen.

Ulrike Kober, seit 1997 Stadträtin der Grünen und bei der Kommunalwahl 2001 wenige Wochen zuvor noch Spitzenkandidatin ihrer Partei, wurde wenige Monate nach der Kommunalwahl auf Betreiben der Grünen von SPD und Grünen abgewählt.

Am 20. Juni 2001 beschloss die Parlamentsfraktion der Grünen, die Zusammenarbeit mit Kober „sofort“ zu beenden. „Menschlich gesehen eine schlimme Entscheidung“, kommentierte der damalige Oberbürgermeister Dietrich Möller (CDU), der gegen eine Parlamentsmehrheit von SPD und Grünen regieren musste.

Ulrike Kober. Quelle: Archivfoto

Was war geschehen? Während Möller noch von der „sympathischen Kollegin“ Ulrike Kober sprach, mit der es in der Sache keine großen Auseinandersetzungen gegeben habe, warf Kober Möller vor, er habe ihre „Umstrukturierungspläne“ für das Sozialamt abgeblockt, was dieser wiederum vehement bestritt. Bürgermeister Egon Vaupel (SPD) bemerkte kühl, er habe die Entscheidung des Koalitionspartners gegen Ulrike Kober „zur Kenntnis genommen“.

„Zur Kenntnis genommen“ hieß übersetzt, so gab es SPD-Fraktionschef Norbert Schüren Wochen später zu, dass die SPD die Grünen zu ihrer Entscheidung gedrängt hatte, aber den Grünen niemals die Entscheidung aufgezwungen hätte. Heute, 20 Jahre später, kursieren naturgemäß verschiedene Narrative in der Stadt; eines besagt, dass die Personalie Kober auch Gegenstand der Koalitionsverhandlungen gewesen sei.

Sozialamt sorgte für Zündstoff

„Zur Kenntnis genommen“ beinhaltete für die SPD unter Schüren zudem, die Grünen bei der Abwahl zu unterstützen. Zentrale Kritikpunkte der Fraktion an Kober waren „Mangel an Führungs- und Integrationsfähigkeit, zerstörtes Vertrauensverhältnis und die Schwäche, politische Impulse zu setzen“ – so jedenfalls zitierte die OP damals die Diskussion auf der entscheidenden Grünen-Versammlung.

Wesentlicher Konfliktpunkt war offenbar das Sozialamt. Obwohl in der Verantwortung von Kober, hatte Möller seiner Dezernentin die Personalverantwortung für das Amt entzogen. Schon vorher hatte es Querelen über die Müllabfuhr gegeben. Kober warf wiederum Schüren nach der Abwahl vor, er habe aus Briefen von Sozialamts-Mitarbeitern zitiert, die ihm hätten gar nicht vorliegen dürfen.

Kahle überstand Abwahlantrag

Dem Abwahlantrag stimmte die kleinste denkbare Mehrheit zu – 30 von 59 Abgeordneten. Diplom-Psychologin Kober, zutiefst verletzt, beendete ihre ehrenamtliche kommunalpolitische Tätigkeit und brach mit den Marburger Repräsentanten der Partei.

Aber die Grünen-Fraktion hatte einen jungen, hoffnungsvollen Nachfolgekandidaten parat: Dr. Franz Kahle, früherer Vorsitzender des Allgemeinen Studierendenausschusses (AStA) und zu der Zeit Amtsrichter in Marburg.

Kahle, gestählt in zahllosen Debatten des Studierendenparlaments und des AStA, galt schon damals als eines der größten politischen Talente in der Stadt, überaus ehrgeizig, redegewandt, bissig und immer gut vorbereitet. Er blieb bis 2005 Stadtrat und stieg danach unter Vaupel zum Bürgermeister auf, was er blieb bis 2017, dem Ende seiner zweiten Amtszeit. Auch er musste kurz vor Ende seiner Amtszeit im übrigen einen Abwahlantrag überstehen.

Auch aktuell wird an Stühlen gesägt

20 Jahre später will wieder eine Grüne in den hauptamtlichen Magistrat gewählt werden: Aller Voraussicht nach Nadine Bernshausen, die bei der OB-Wahl so knapp unterlegen war. Dass Bernshausen die Ehefrau ihres Vor-Vorgängers Kahle ist, gehört vielleicht zu den Kuriositäten in der jüngeren Stadtgeschichte.

Und dass einer ihrer Berater, der Ur-Grüne Dr. Hubert Kleinert, der Ehemann der damals abgewählten Ulrike Kober war, zeigt, dass das stimmen mag, was Oberbürgermeister Dr. Thomas Spies (SPD) immer als Bonmot von sich gibt: Er spricht von Marburg als der „kleinen Stadt zwischen zwei hohen Bergen“.

Und dass auch bei der Regierungsfindung 2021 an den hauptamtlichen Stühlen im Magistrat gesägt wird, zeigt eigentlich nur eines: Geschichte wiederholt sich.

Von Till Conrad

18.04.2021
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