Menü
Oberhessische Presse | Ihre Zeitung aus Oberhessen
Anmelden
Marburg Kritik an „gewagten, weil vermeidbaren Kosten“
Marburg Kritik an „gewagten, weil vermeidbaren Kosten“
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
13:00 11.12.2020
Andrea Suntheim-Pichler ist BfM-Spitzenkandidatin für die Oberbürgermeister-Wahl im März 2021.
Andrea Suntheim-Pichler ist BfM-Spitzenkandidatin für die Oberbürgermeister-Wahl im März 2021. Quelle: Thorsten Richter/Archiv
Anzeige
Marburg

Akzente im Haushalt 2021 setzen, die über ein „Weiter so“ hinausgehen – das ist das Ziel der Bürger für Marburg, dem Junior-Regierungspartner von SPD und CDU. „Sicher gibt es wegen Corona viele Unwägbarkeiten.

Wir wissen einfach nicht, was wir an Geld ausgeben können, was unvorhergesehen verbraucht wird, um Pandemie-Folgen zu puffern“, sagt Andrea Suntheim-Pichler, BfM-Spitzenkandidatin für die Oberbürgermeister-Wahl im März 2021.

Aber eben weil der Haushalt die Kennzahlen des laufenden Jahres übernehme und Pandemie-bedingt „gezwungenermaßen nichts Neues“ darstelle, sei es „sehr unglücklich“, ausgerechnet die freiwilligen Leistungen – also städtische Sozial- und Kulturausgaben, die über ein Mindestmaß an Förderung hinausgehen – aufzustocken.

Diese würden wegen ihrer Höhe sowieso und seit Jahren schon von den Aufsichtsbehörden kritisiert. „Wenn man nicht weiß, was auf einen zukommt, ist es gewagt, Kosten einzuplanen, die vermeidbar sind“, sagt sie auch in Bezug auf die ebenfalls sichtbar steigenden Sach- und Dienstleistungen.

Kritik am Gutachten

Kritik übt Suntheim-Pichler daran, dass viel Geld für das „total unbefriedigende“ Stabilitäts-Gutachten zum „Grüner Wehr“ ausgegeben wurde und eventuell weitere Beträge, eben für ein „Standfestigkeits-Gutachten 2.0“ ausgegeben werden. Ihre Vermutung: „Das Thema will man taktisch aufschieben, um es aus dem Wahlkampf raus zu haben, anstatt eventuell unbequeme Entscheidungen zu treffen.“

Angesichts der Pandemie-Ausgangslage „macht es keinen Sinn“ Gelder für große Projekte bereitzustellen. Wichtiger sei es ohnehin, laufende Projekte zum Abschluss zu bringen und politische Entscheidungen zu treffen – allen voran zum Mobilitätskonzept, das unter anderem den Sinn von Bauvorhaben wie dem „Allnatalweg“ zwischen Dagobertshausen und Niederweimar oder dem Behringtunnel zum Gegenstand hat. „Es wird Zeit, Dinge anzugehen oder abzuhaken. Wir müssen eine Verkehrswende gestalten, die auch Firmen und deren Mitarbeitern passt. Nur auf Lösungen für Rad- und Nahverkehr zu schauen, kann es also nicht sein“, sagt sie.

Für Roland Frese, BfM-Stadtverordneter, ist die aber weiterhin unbeantwortete Mobilitätsfrage die „Grundlage für alle möglichen Bauvorhaben. Ohne Verkehrsströme zu kennen und zu lenken, kommen wir an keiner Stelle der Stadt weiter“.

Stadtmuseum ist seit Jahren ein Streitpunkt

Dabei wollen die BfM genau das: Größer denken, vor allem die Entwicklung der Lahnberge als Stadtteil für Uni, Wohnen und Gewerbe vorantreiben. Ein Langzeitprojekt, im Gegensatz zu aktuellen Haushaltsänderungs-Anträgen. Da schwebt Frese neben mehr Geld für die nicht zuletzt Corona-konformere Ausstattung von Schulen, der Aufbau eines – zunächst digitalen – Stadtmuseums vor. „Als eine Vorarbeit, bis es ein geeignetes Gebäude gibt“, wie er sagt.

Das Stadtmuseum ist seit Jahren ein Streitpunkt – viele hätten es gerne, verweisen aber auf den Mangel an Innenstadt-Flächen, zumal angesichts der denkbaren Vielzahl an Ausstellungsstücken.

Im Kulturbereich wollen die BfM die in der Corona-Pandemie von Bermuda-Inhaberin Stefanie Mertens gegründete Künstlerinitiative „Kololores“ unterstützen – um eine Bühne, Sitzgelegenheiten und andere Ausstattung anschaffen zu können, damit nach dem Lockdown erneut Musiker und andere Kreative dort auftreten können.

Von Björn Wisker